Regierungsbildung SPD und BSW sondieren weiter - „Manchmal schwierig“
Es gibt in Brandenburg nach der Wahl nur eine realistische Option für eine Koalition. Seit Anfang Oktober loten SPD und BSW aus, ob das möglich ist. Wann steht eine Entscheidung an?
Potsdam - SPD und BSW haben sich in Brandenburg nach der Landtagswahl zum dritten Mal zu einem Sondierungsgespräch getroffen. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach zeigte sich danach grundsätzlich zuversichtlich, verwies aber auch auf Hürden: „Insgesamt sind die Gespräche immer noch gut, auch wenn es manchmal schwierig ist“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Von den Sozialdemokraten aus wird die Atmosphäre ebenfalls weiter als gut eingeschätzt. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte in der vergangenen Woche gesagt, die Gespräche seien bisher „erstmal erfolgversprechend verlaufen“.
Frage von Koalitionsverhandlungen noch offen
Die SPD hat vorsorglich für Ende Oktober eine Sitzung des Landesvorstands eingeplant, falls es zur Frage kommt, ob Koalitionsverhandlungen empfohlen werden sollen. Über Inhalte der Gespräche haben SPD und BSW bisher Stillschweigen vereinbart.
Nach der Landtagswahl vom 22. September haben nur die Wahlsiegerin SPD und das BSW eine realistische Mehrheit im Parlament, da keine Partei mit der zweitstärksten Kraft AfD koalieren will. SPD und BSW betonten aber nach ihrem ersten Gespräch, sie seien sich der Verantwortung bewusst, die nach dem Wählervotum für Brandenburg bestehe.
