Parteitage SPD und BSW stimmen über Koalition in Brandenburg ab
Werden SPD und BSW den ausgehandelten Koalitionsvertrag in Brandenburg mit großer Mehrheit annehmen? Nach den Parteitagen sollen das erste Bündnis dieser Art stehen.
Potsdam - Sozialdemokraten und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) entscheiden an diesem Freitag bei Landesparteitagen über den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Sie sollen den Weg für ein gemeinsames Regierungsbündnis frei machen.
Eine Koalition von SPD und der noch jungen Partei BSW ist Neuland in Deutschland. Debatten gab es zuvor vor allem wegen außenpolitischer Positionen des Wagenknecht-Bündnisses zum Ukraine-Krieg und der Stationierung von Raketen in Deutschland.
Beim Landesparteitag in Potsdam (15.30 Uhr) erwartet das BSW Parteigründerin und Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht. Die Delegierten der brandenburgischen SPD wollen dann am Abend (18.00 Uhr) ebenfalls in Potsdam über den Koalitionsvertrag abstimmen. Ministerpräsident Dietmar Woidke, der am 11. Dezember wiedergewählt werden will, wird eine Rede halten und für die neue Regierungskoalition werben.
