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Kommender Parteitag SPD wählt neuen Vorstand und will zweistellig werden

Von dpa 19.06.2023, 11:54

Dresden/Chemnitz - Die sächsische SPD will am kommenden Wochenende auf einem Parteitag in Chemnitz eine neue Führungsriege wählen und dabei ein Signal der Stabilität und Geschlossenheit senden. Außer den beiden Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann treten auch die anderen Vorstandsmitglieder erneut zur Wahl an, teilte die Partei am Montag in Dresden mit. Die SPD sei gut aufgestellt, konstatierte Michel. „Wir sind geeint von der Spitze bis zur Basis.“

Homann formulierte das Ziel seiner Partei, gestärkt aus der Landtagswahl 2024 hervorzugehen. „Unser Anspruch ist, dass der schwarze und der blaue Balken runtergeht und der rote Balken hochgeht“, sagte er mit Blick auf CDU und AfD. Man wolle „deutlich zweistellig“ werden.

Bei Wahl 2019 hatte die SPD mit 7,7 Prozent der Zweitstimmen ihr bisher schlechtestes Ergebnis erzielt, 2014 waren es noch 12,4 Prozent gewesen. In der aktuellen Koalition ist die SPD nach der CDU und den Grünen der kleinste Regierungspartner.

Außer über Personal will die SPD zudem über Anträge entscheiden. Der Leitantrag widmet sich dem Thema Fachkräftemangel, ein anderer betrifft die Sicherung der medizinischen Versorgung. Damit habe die SPD zwei aktuelle Top-Themen auf der Tagesordnung, sagte Homann. „Die Themen Winnetou, Uniformordnung und Kulturkämpfe überlassen wir gerne anderen.“ Homann erwartet auch kontroverse Debatten. Schließlich sei man die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Die hat in Sachsen aktuell 4412 Mitglieder. Die Zahl sei stabil, hieß es.

Michel und Homann hatten die SPD im Oktober 2021 übernommen und erstmals eine Doppelspitze gebildet. Michel erhielt 93 Prozent Zustimmung, ihr Co-Vorsitzender Homann wurde mit 89,8 Prozent gewählt. Stellvertretende Landesvorsitzende wurden damals die frühere Juso-Landeschefin Sophie Koch und der Hoyerswerdaer Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh. Als Schatzmeister amtiert seitdem Jens Kabisch.