Niederlage vor Gericht Spielbanken Niedersachsen gehen gegen Lizenzverlust vor
In der jüngsten Ausschreibung der Spielbanken in Niedersachsen war die bisherige Betreiberin unterlegen - und vor Gericht auch. Das will das Unternehmen nicht auf sich sitzen lassen.
Hannover - Die Spielbanken Niedersachsen GmbH (SNG) hat nach dem Scheitern ihrer Klage gegen den Verlust ihrer Lizenz Rechtsmittel angekündigt. Das Unternehmen werde „alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“, sagte Geschäftsführer Max Rösle. Der Verlust der Lizenz bedeutet, dass ein anderer Betreiber übernehmen muss.
„Unser oberstes Ziel bleibt es, die Zukunft der niedersächsischen Spielbanken und die damit verbundenen Arbeitsplätze zu sichern“, so Rösle. Am Donnerstag hatte das Verwaltungsgericht Hannover die Klage der bisherigen Inhaberin der Spielbankzulassung zurückgewiesen.
Unterlegen vor Gericht
Die SNG, die bisher alle zehn Spielkasinos im Land betreibt, war bei der Neuausschreibung im November 2023 unterlegen und wehrte sich vor Gericht gegen den Verlust der Lizenz. Sie machte vor allem geltend, dass das Verfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden sei. Das sah das Gericht anders.
Eigentlich sollte der Betrieb schon im September 2024 an den neuen Lizenzinhaber Merkur übergehen. Merkur war neben der SNG der einzige Bewerber in dem Verfahren. Wegen des laufenden Rechtsstreits durfte SNG bisher aber weitermachen. Das Finanzministerium hatte ihr eine auf maximal ein Jahr befristete Übergangslizenz erteilt, um einen lückenlosen Betrieb sicherzustellen.
SNG bleibt bei Einschätzung
„Wir sind weiterhin fest davon überzeugt, dass die Vergabe und das Verfahren dazu nicht den rechtlichen Anforderungen von Transparenz und Fairness entsprochen hat“, sagte Rösle. Bis zur endgültigen Klärung werde die SNG alles tun, um einen reibungslosen Spielbetrieb sicherzustellen und die Interessen der rund 400 Beschäftigten zu vertreten, kündigte das Unternehmen an.
Die einst landeseigene SNG ist seit 1995 Betreiberin der Spielbanken in Niedersachsen. 2005 war das Unternehmen privatisiert worden, neuer Eigner ist seitdem Casinos Austria International aus Österreich. Betrieben werden in Niedersachsen zehn Standorte, darunter klassische Spielkasinos in Hannover, Braunschweig, Bad Zwischenahn und Osnabrück sowie Automatenkasinos in weiteren Städten.
