Parteien: Thüringer BSW-Chefin: Mehr Verantwortung für Landesverbände

Erfurt - Nach dem Scheitern ihrer Partei bei der Bundestagswahl sollten BSW-Landesverbände mit Fraktionen in Landtagen nach Auffassung von Thüringens Landesparteichefin Katja Wolf mehr Verantwortung übernehmen. „Das ist kein Machtanspruch, aber eine Verantwortung, die wir haben“, sagte Wolf. Das Bündnis Sahra Wagenknecht schaffte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde knapp nicht und wird somit nicht im Bundestag vertreten sein.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ließ offen, ob sie an der Spitze ihrer jungen Partei bleibt. Dies werde nun in den Gremien beraten, sagte Wagenknecht in Berlin. In jedem Fall werde das BSW als Partei weiter machen.

Wolf sagte, die Partei müsse sich weiter breit aufstellen und Strukturen Stück für Stück schaffen. Der Thüringer Landesverband werde sich vor allem bei der Entwicklung des Programms und einer „inhaltlichen Stärkung“ einbringen und sehe dort eine Verantwortung.

„Es war ja klar, dass wir als sehr, sehr junge Partei in diesem Bereich noch Defizite haben und das haben die Wähler auch offenbar wahrgenommen“, sagte sie. Man sei in Umfragen bei der Kompetenzzuschreibung nicht gut. „Das sehe ich schon als unsere Verantwortung, uns inhaltlich da zu stärken und das natürlich auch nach außen deutlich zu machen“, sagte sie. Dem „Spiegel“ sagte sie, dass sie selbst keinen Posten in der Bundespartei anstrebt, ihr Platz sei in Thüringen. „Die Bundesgremien müssen in Ruhe entscheiden, wie es personell weitergeht.“

Das BSW ist in Sachsen, Thüringen und Brandenburg jeweils mit einer Fraktion in den Landtagen vertreten. In Thüringen und in Brandenburg ist es an den Landesregierungen beteiligt.

Thüringens BSW-Co-Vorsitzender Steffen Schütz sagte, die Reise des BSW sei längst nicht beendet. „Unsere Reise geht jetzt erst richtig los.“ Er glaube nicht, dass sich Wagenknecht nun aus der Politik verabschiedet. Vielmehr werde sie wohl „an vorderster Stelle“ in der Partei bleiben. „Das wünsche ich mir auch; und Katja Wolf ebenfalls“, sagt er.

Der Thüringer Landesverband der Partei werde nun gemeinsam mit den Landesverbänden in Sachsen und Brandenburg „die starke Stimme des BSW sein“, sagt Schütz. Wie genau die Partei aus diesen drei Ländern heraus Einfluss auf die Bundespolitik nehmen will, werde jetzt mit dem Bundesvorstand diskutiert.