Parteien Thüringer Jusos diskutieren über Koalitionsvertrag im Bund
Die Jusos sehen den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kritisch. In Thüringen diskutiert die SPD-Jugendorganisation noch darüber, wie sie damit umgehen will.
Erfurt - Die Thüringer Jusos wollen sich für die Bewertung des Koalitionsvertrages von Union und SPD im Bund noch Zeit lassen. „Wir als Jusos Thüringen sind gerade mitten in der Debatte über den Koalitionsvertrag“, sagte die Thüringer Jusos-Chefin Melissa Butt. Für Montagabend sei eine digitale Schalte dazu geplant.
Hintergrund ist eine geplante Mitgliederabstimmung bei der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. „Unser Votum lautet Ablehnung“, sagte der Vorsitzende der Jungsozialisten, Philipp Türmer, in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. „Für die Zustimmung der Jusos bräuchte es deutliche Nachbesserungen.“ Zu dieser Haltung sei der Bundesvorstand in enger Abstimmung mit den Landes- und Bezirksverbänden gekommen.
„Je nach dem wie diese Entscheidung ausgeht, wird es Folgen haben für die ganze Bundesrepublik“, sagte Butt. Deshalb nehme man sich heraus, „noch ein bisschen länger miteinander zu diskutieren“, sagte Butt.
Sie betonte, dass die Thüringer Jusos den Koalitionsvertrag kritisch sehen. Viele Punkte überschritten für die Jusos rote Linien -„im Bereich Migration, im Bereich Soziales, Arbeit“. „Ganz viele Punkte, die für Ostdeutschland auch Folgen haben werden“, sagte sie.
Zudem habe man in den vergangenen Tagen die Berichterstattung verfolgt „und gesehen, dass selbst die Dinge, die wir gut finden, anscheinend nicht so feststehen, wie das vermittelt wird“. Butt nannte als Beispiel Aussagen aus der Union zum Mindestlohn und zu steuerlichen Verbesserungen für Geringverdiener.
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