Sportpolitik Trotz Kritik: Bundeskanzler lobt geplantes Sportfördergesetz
Ein neues Gesetz soll für mehr sportliche Erfolge sorgen. Kanzler Scholz begrüßt den Vorstoß. Athletenvertreter kritisieren den aktuellen Entwurf.
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz will Spitzensport stärker fördern und so wieder mehr deutsche Athleten und Athletinnen in die Weltspitze führen. „Deswegen werden wir in dieser Woche im Kabinett ein Gesetz zur Sportförderung auf den Weg bringen. Das erste Mal in Deutschland“, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Nicht erst seit den Sommerspielen sei doch offensichtlich, dass Länder wie Frankreich oder die Niederlande einiges besser machten bei der Förderung des Spitzensports.
Schon lange debattieren Sportverbände, Politiker und Athletenvertreter über ein passendes Sportfördergesetz. Mit diesem soll die Förderung des Spitzensports unabhängig von der jeweiligen Bundesregierung klar festgeschrieben werden. Das Gesetz soll der größeren Planungssicherheit, dem Bürokratieabbau und am Ende der besseren Leistungsfähigkeit der Sportler dienen.
Sportagentur als Kernstück
Kernstück des Sportfördergesetzes ist die Gründung einer unabhängigen Sportagentur. „Wir brauchen eine unabhängige Einrichtung, die nach sportfachlichen Kriterien unbürokratisch entscheidet, wie Fördermittel vergeben werden“, befand Scholz. Nach starker Kritik des DOSB und vieler Sportfachverbände hatte das Bundesinnenministerium einen ersten Entwurf zum Sportfördergesetz überarbeitet und im Sommer neu präsentiert.
Athletenvertreter kritisierten auch diesen und fordern etwa, dass mit dem Kaderstatus individuelle Absicherungsansprüche im Gesetz gegenüber der Agentur verankert werden. „Dazu zählen Mutterschutz, monatliche finanzielle Förderung, Altersvorsorge und umfassenden Versicherungsschutz, etwa im Krankheitsfall“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von 80 Athletenvertreter aus 47 Verbänden.
Wirksame und unabhängige Schutzmaßnahmen
Ein weiterer Verbesserungsvorschlag bezieht sich auf die Besetzung der Aufsichtsgremien. Das vorgesehene Entsendungsrecht des DOSB über die Besetzung der Athletenvertretung widerspreche dem Mehrheitswillen der Athletenvertreter, die sich explizit gegen dieses Kontrollrecht und für die Verankerung von Athleten Deutschland in den Aufsichtsgremien der Agentur ausgesprochen hätten, schrieben die Athletenvertreter.
Außerdem fordern sie wirksame und unabhängige Schutzmaßnahmen für die Sportler. Schließlich seien Risiken wie Gewalt oder Machtmissbrauch Teil ihrer Arbeitsplatzerfahrung.
Viele Beobachter zweifeln derweil daran, dass ein Gesetz in absehbarer Zeit in Kraft treten werde. „Wir haben doch leider große Fragezeichen, ob in dieser aktuellen Regierungsperiode dieses Leistungssportfördergesetz noch in die Umsetzung kommt“, sagte etwa Hanns Michael Hölz, der Präsident von Snowboard Germany. Der erfahrene Sportfunktionär verwies diesbezüglich auf den derzeitigen Haushaltsstreit in der Ampel-Regierung und meinte, es genieße derzeit „vielleicht der Sport leider nicht erste Priorität“.
