Straßenbau Urteil: Pläne für Ortsumgehung Flöha weitgehend rechtmäßig
Um die Ortsumgehung Flöha ist lange Jahre gerungen worden. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht die Baugenehmigung für ein letztes Teilstück weitgehend bestätigt.
Leipzig/Flöha - Die Genehmigung für den Bau eines letzten Teilstücks der Ortsumgehung Flöha ist nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend rechtmäßig. Lediglich eine Detailfrage zur Einleitung von Straßenabwässern in die Zschopau müsse noch einmal geprüft werden, teilte das Gericht in Leipzig mit. (Az.: BVerwG 9 A 9.23)
Das Vorhaben umfasst ein rund 1,7 Kilometer langes Teilstück über das Flöhatal. Dazu ist auch der Bau einer knapp 600 Meter langen Brücke vorgesehen. Zwei Naturschutzverbände hatten gegen den sogenannten Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen geklagt. Sie sahen unter anderem Verstöße gegen den Biotop- und Artenschutz und wandten sich gegen die Trassenwahl.
Das Bundesverwaltungsgericht folgte den Einwänden größtenteils nicht. Es müsse aber noch einmal geprüft werden, ob und wie die geplante Einleitung von Straßenabwässern in den Fluss Zschopau mit dem wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot vereinbar ist. Der Straßenbau darf nicht begonnen werden, bis diese Prüfung nachgeholt worden nicht.
