AfD-Parteinachwuchs Viele Teilnehmer zu Protesten gegen JA-Kongress erwartet
Mehr als 94.000 Menschen haben eine Online-Petition gegen einen Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation in Apolda unterschrieben. Die Junge Alternative will sich dort am Samstag versammeln.
Apolda - Gegen einen für diesen Samstag in Apolda geplanten Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) formiert sich Protest. Zu den vom Netzwerk Buntes Weimarer Land organisierten Veranstaltungen werden bis zu 2.000 Teilnehmer erwartet, wie Landratsamt Weimarer Land und Landespolizeiinspektion Jena mitteilten.
Geplant sind Kundgebungen, eine Demonstration und ein Familienfest. Vom Stadtzentrum Jena aus soll ein Fahrradkorso mit 40 Rädern nach Apolda starten. Die Polizei richtet sich auf einen größeren Einsatz ein. Einwohner müssen sich auf mehrstündige Straßensperrungen in der Innenstadt und Polizeikontrollen einstellen.
Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung beobachtete JA tagt in der kommunalen Stadthalle. Die Stadtverwaltung hatte ihr das Veranstaltungszentrum im vergangenen Herbst vermietet. Bekannt wurde dies im Januar, das Thema sorgt seitdem für Debatten. Eine bundesweite Online-Petition gegen die Vermietung unterzeichneten binnen weniger Tage mehr als 94.000 Menschen.
Stadt: Keine rechtlichen Möglichkeiten gegen Vermietung
Apoldas Bürgermeister Olaf Müller (CDU) erklärte mehrfach, nach der Benutzungsordnung der Stadthalle keine andere Wahl gehabt zu haben, als den Vermietungsvertrag zu unterschreiben. Die Benutzungsordnung erlaubt die Vermietung der Halle auch für „nicht kulturelle“ Veranstaltungen. In einer Stadtratssitzung am Mittwochabend räumte er ein, dass die Stadtverwaltung mit der Situation auch überfordert gewesen sei. Dies sei kein Thema, „mit dem wir alle Tage konfrontiert sind“, sagte er. Er entschuldigte sich dafür, den Stadtrat nicht frühzeitig einbezogen zu haben.
Der AfD-Parteitag in Riesa hatte kürzlich beschlossen, dass die JA durch eine neue Nachwuchsorganisation ersetzt werden soll. In Apolda berät die JA nun über das weitere Vorgehen.
Beim Thüringer Innenministerium können sich Kommunen dazu beraten lassen, wie sie mit der Nutzung öffentlicher Räume für Veranstaltungen der rechten Szene umgehen. Nach dpa-Informationen hat sich die Stadt Apolda beim Innenministerium erstmals Mitte vergangener Woche wegen des JA-Kongresses gemeldet.
