Neuer Bundestag Wahl in Berlin: 18 Parteien, 2,4 Millionen Stimmberechtigte
Am 23. Februar steht in Berlin bereits der fünfte Wahltag in dreieinhalb Jahren an. Diesmal gibt es einige Besonderheiten. Das müssen Wählerinnen und Wähler dazu wissen.
Berlin - In Berlin gibt es schon wieder eine Wahl. Am 23. Februar steht in der Hauptstadt der fünfte Wahltag innerhalb von dreieinhalb Jahren an. Was ist für die Bundestagswahl wichtig? Fragen und Antworten dazu:
Wie viele Parteien treten an?
In Berlin treten 18 Parteien mit eigener Landesliste an. Das sind sechs weniger als 2021. Die Listen von sieben kleineren Parteien wie der Piratenpartei, der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) oder der konservativen Werteunion wurden nicht zugelassen. Unter anderem hatten mehrere dieser Parteien nicht die nötige Zahl von jeweils 2.000 Unterstützerunterschriften von Berliner Wahlberechtigten erreicht.
Wie viele Berlinerinnen und Berliner dürfen wählen?
In der Bundeshauptstadt sind am 23. Februar laut Wahlleitung 2,43 Millionen Menschen wahlberechtigt - die Zahl kann sich bis zur Schließung des Wählerverzeichnisses noch leicht verändern. Bei der Wahl 2021 inklusive der Teilwiederholung 2024 waren es 2,46 Millionen Wahlberechtigte, die Wahlbeteiligung lag bei 69,5 Prozent. Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hält diesmal einen Wert von „80 Prozent plus x“ für realistisch.
Wie viele Wahllokale gibt es in Berlin?
Am Wahltag stehen 2.200 Wahllokale von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr offen. In diesen Urnenwahllokalen können Wählerinnen und Wähler ihren Stimmzettel ausfüllen und in eine Wahlurne werfen. Hinzu kommen 1.205 Briefwahllokale, in denen nach 18.00 Uhr die Stimmen ausgezählt werden, die Briefwähler schon vor dem Wahltag abgegeben haben.
Wie viele Stimmen haben die Wähler?
Zwei. Ihre Erststimme können sie an einen Direktkandidaten im Wahlkreis vergeben. Bundesweit gibt es 299 Bundestagswahlkreise, 12 davon liegen in Berlin. Mit der Zweitstimme können Wähler Landeslisten der Parteien ankreuzen. Diese Stimme ist entscheidend für die Sitzverteilung im Bundestag.
Gibt es diesmal genügend Wahlzettel?
Nach Angaben der Landeswahlleitung stehen für die rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten zur Sicherheit etwa 3,3 Millionen Stimmzettel zur Verfügung. Mit Engpässen wie bei der Pannenwahl 2021 rechnet der Landeswahlleiter daher nicht.
Warum wird es für Briefwähler diesmal eng?
Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl verringerte sich auch der Zeitraum, der Briefwählern zur Verfügung steht. Es sind nur zwei statt wie sonst sechs Wochen. Werden die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig zurückgeschickt und kommen nicht bis zum Wahltag an, wird die Stimme nicht berücksichtigt. Die Wahlämter raten davon ab, jetzt noch Briefwahlunterlagen postalisch anzufordern oder per Post zurückzuschicken. Alternative ist die Briefwahl in den Briefwahlstellen der Bezirke. Bislang forderten laut Wahlleitung etwa ein Drittel der Wahlberechtigen Briefwahlunterlagen an.
Gibt es ausreichend Wahlhelfer?
Die zwölf Berliner Bezirke brauchen nach eigener Einschätzung insgesamt rund 36.600 Wahlhelfer. Diese Zahl wurde laut Landeswahlleiter nicht nur erreicht, sondern sogar überschritten. Die Wahlhelfer bekommen für ihr Engagement bis zu 120 Euro „Erfrischungsgeld“.
Warum wird in Berlin nach nur einem Jahr schon wieder gewählt?
Bundestagswahl war in Berlin erst im Februar 2024 - zumindest in Teilen der Stadt. Bei der Bundestagswahl 2021 und der gleichzeitigen Wahl zum Landesparlament gab es in Berlin zahlreiche schwerwiegende Pannen. Zum Teil fehlten Stimmzettel, zum Teil wurden sie vertauscht, zum Teil gab es lange Schlangen vor den Wahllokalen. Die Abgeordnetenhauswahl musste deshalb 2023 komplett, die Bundestagswahl ein Jahr später in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke wiederholt werden.
Wann werden die Ergebnisse der Bundestagswahl bekannt?
Prognosen und Hochrechnungen zum bundesweiten Abschneiden der Parteien gibt es ab 18.00 Uhr, aber noch keine Daten für Berlin. Das vorläufige Ergebnis für Berlin soll laut Landeswahlleiter gegen 01.30 Uhr vorliegen. Kompliziert wird es bei der Frage, welche Direktkandidaten in den zwölf Wahlkreisen gewählt wurden. Nach einer Wahlrechtsreform ziehen nicht mehr alle Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis bei der Erststimme vorn liegen, automatisch in den auf 630 Abgeordnete begrenzten Bundestag ein.
Wie ist Wahl 2021 in Berlin ausgegangen?
Bei der Bundestagswahl 2021 inklusive Teilwiederholung 2024 lag in Berlin die SPD mit 22,2 Prozent der Zweitstimmen vorn, gefolgt von Grünen (22,0), CDU (17,2), Linken (11,5), AfD (9,4) und FDP (8,1). Von den zwölf Direktmandaten, die in der Hauptstadt zu vergeben sind, gewann die SPD vier, Grüne und CDU holten je drei und die Linke zwei.
Rechnet man die Kandidaten hinzu, die außerdem über Listen gewählt wurden, kamen 2021 29 Berliner Abgeordnete in den Bundestag. Im Zuge der Teilwiederholung 2024 verringerte sich diese Zahl auf 25. SPD und Grüne stellen je sechs Abgeordnete, die CDU fünf, AfD und Linke je drei und die FDP zwei.
