Finanzministerium André Schröder - der Unverstandene
Finanzminister André Schröder (CDU) steht in der Debatte um seine Büroleiterin ziemlich allein da. Das hat Gründe. Eine Spurensuche.
Magdeburg l Am Dienstag war Schröder in der Landespressekonferenz. Er werde künftig bei dienstlichen Flugreisen nur noch die günstigere Touristenklasse buchen, sagte er. Und schob mit fester Stimme nach: „Ich habe verstanden!“
Diese Meinung hat Schröder ziemlich exklusiv. In der CDU überwiegt nach wie vor Unverständnis. Vor allem über den Umgang des Ministers mit der Kritik an einem teuren Flug in der Business-Klasse seiner Büroleiterin in die USA. Ein Business-Class-Ticket ist in der Regel vier- bis fünfmal teurer als ein Platz in der Touristen-Klasse. Von einem katastrophalen Krisenmanagement Schröders ist die Rede.
Der Minister hat in der CDU keinen leichten Stand. Ja, ein netter Kerl sei er, der André, fleißig und intelligent, bescheinigen ihm Parteifreunde. Doch stets folgen viele Aber. Aber er sei ein Besserwisser, oberlehrerhaft. Aber er sei beratungsresistent. Aber er sei arrogant.
Kritik kommt – aber nur hinter vorgehaltener Hand. Die klingt so: „Wenn man ihm einen Ratschlag gibt, kommen 5000 Begründungen, warum etwas nicht geht.“ Oder: „Wenn ihm etwas nicht passt, stellt er die Ohren auf Durchzug.“ Oder: „Er meint, die Weisheit für sich gepachtet zu haben.“ Kabinettskollege Marco Tullner (CDU) nannte Schröder jüngst in einem öffentlich ausgetragenen Zahlenstreit sogar „Kameradenschwein“.
Andere meinen beobachtet zu haben, dass Schröder eine gewisse Unsicherheit durch ein besonders selbstbewusstes Auftreten überspiele. Finanzminister war nicht der Wunschjob Schröders, der Philosophie und Politikwissenschaft studiert hat. Er wäre viel lieber Bildungsminister geworden.
Nun gehört Unbeliebtheit geradezu zum Anforderungsprofil eines Finanzministers. Er muss das Geld zusammenhalten. Er ist der Zuchtmeister. Er muss Wünsche ablehnen. Freunde macht man sich so nicht. Aber: Ein Finanzminister hat einige natürliche Verbündete: den Landesrechnungshof, die Finanzpolitiker. Mit dem Ministerpräsidenten muss er ein starkes Gespann bilden. Eigentlich. Doch in der Debatte um eine teure Flugreise und ein teures Seminar seiner Büroleiterin steht Schröder allein da.
Er zofft sich sogar mit dem Rechnungshof, dessen Präsident Kay Barthel aus der eigenen Partei kommt und der ihm eigentlich wohlgesonnen ist. Und Regierungschef Reiner Haseloff? Der lässt darauf verweisen, dass er in der Regel „economy“ fliegt. Diese demonstrative Bescheidenheit lässt Schröder, der als Finanzminister zur besonderen Sparsamkeit verpflichtet sein müsste, in schlechtem Licht erscheinen.
Die maximale Unterstützung in der CDU ist: ohrenbetäubendes Schweigen. Es herrscht große Verärgerung, dass ausgerechnet der Finanzminister den teuren Dienstflug seiner Büroleiterin bis zuletzt verteidigt. In den anderen Ministerien fliegen die Bediensteten weniger komfortabel.
Die Kommentare zur USA-Reise sind alles andere als freundlich. „Selten dämlich“ sei das gewesen, flüstern Parteifreunde. Schröder, so meinen die meisten, hätte sofort die Notbremse ziehen müssen: den Fehler offen bekennen, das Geld von der Büroleiterin zurückfordern. Das hätte die Debatte schnell beendet. Den Zeitpunkt dafür hat Schröder längst verpasst. Auffällig ist, dass Schröder auch das eigene Haus nicht im Griff hat. Das Finanzministerium ist löcherig wie ein Schweizer Käse. Von dort sickern stetig Informationen durch, die Schröder und seiner Büroleiterin schaden sollen. Da werden denn auch Pillepalle-Geschichten wie eine angebliche Bevorzugung der Büroleiterin bei der Parkplatzvergabe medial aufgebauscht.
Die Büroleiterin ist wenig gelitten, jetzt schlägt die Verwaltung zurück. Im Verkehrsministerium, wo sie vor ihrem Wechsel ins Finanzressort tätig war, sollen bei ihrem Ausscheiden die Sektkorken geknallt haben. Leute, die sie länger kennen, sagen ihr ein übersteigertes Geltungsbedürfnis nach.
Am Donnerstagnachmittag setzte Schröder seine Büroleiterin ab. Sein Image bleibt ramponiert. Als Finanzminister, der in den nächsten Jahren vor schwierigen Etatverhandlungen steht, ist er deutlich geschwächt. „Die politische Karriere ist massiv beschädigt“, heißt es in der CDU.
Schröder galt lange Zeit als einer der Kronprinzen für eine Nach-Haseloff-Ära. Jetzt dürfte er aus dem Rennen sein. Als CDU-Hoffnungsträger für die nächsten Jahre gelten nun Innenminister Holger Stahlknecht und Generalseketär Sven Schulze.
Lesen Sie hier den Kommentar von Michael Bock zu Schröders Flug-Affäre.
