CDU-Austritt nach "Sieg Heil"-Chat

Bernburg l Der Bernburger Politiker Kai Mehliß ist heute aus der CDU ausgetreten. Er kam damit einem Parteiausschlussverfahren zuvor. Mehliß soll in einem Chat "Sieg Heil, mein Hauptmann" geschrieben haben. Das geht aus einem Chatprotokoll hervor, welches die Internetplattform „Sachsen-Anhalt Rechtsaußen“ veröffentlicht hat.

Mehliß ist Berufsschullehrer. Zurückgetreten ist er bereits auch vom Vize-Vorsitz des Arbeiter-und Samariter Bundes Sachsen-Anhalt.

Wie die Volksstimme am Mittwoch berichtete, soll es Verbindungen von Kai Mehliß in eine rechtsextreme Prepper-Gruppe geben. Der geschäftsführende Landesvorstand habe einstimmig beschlossen, den Ausschluss von Kai Mehliß in die Wege zu leiten, sagte CDU-Landeschef Holger Stahlknecht am Dienstag  der Deutschen Presse-Agentur. Der Landesvorstand wollte bis Freitagmorgen einen entsprechenden Beschluss fassen, diesem kam Mehliß durch seinen Austritt nun zuvor.

Mehliß soll unter anderem einem Mann der besagten Gruppe mit den Worten „Herzlichen Glückwunsch und Sieg Heil, Herr Hauptmann!“ zu einer Beförderung gratuliert haben. Nach Partei-Angaben streitet der Betroffene die Vorwürfe ab.

„Wer rechtsextreme oder extremistische Äußerungen jeglicher Art teilt, ist in der CDU Sachsen-Anhalt am falschen Platz und gehört nicht in unsere Partei. Das ist nicht tolerierbar“, sagte  CDU-Landesvorsitzende Holger Stahlknecht. Mehliß hätte die die Gelegenheit gehabt, seine Unschuld im Rahmen eines Ausschlussverfahrens zu beweisen. Dafür hätte er den kompletten Chatverlauf vorlegen und beweisen müssen, dass der veröffentlichte Verlauf eine Fälschung sei.