Verkehr in Hohenwarsleben Selbst entworfenes Straßenschild sorgt für Verwirrung: Ist es legal - oder nicht?
In Deutschland fällt oft der Begriff Schilderwald, wenn man an die Verkehrsregelung denkt. In Hohenwarsleben haben Anwohner noch ein Schild dazugestellt. Doch ist das überhaupt legal? Auf Reddit wird deswegen heiß diskutiert.
Hohenwarsleben/DUR. - In Deutschland wird der Verkehr an vielen Stellen durch Straßenschilder geregelt. Aktuell gibt es mehr als 20 Millionen Verkehrsschilder, die dafür sorgen, dass die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) eingehalten wird. Doch als ob es nicht schon genug Schilder gibt, stellen findige Bürger noch weitere Schilder auf.
Diskussion um ein Straßenschild
In dem Online-Portal Reddit ist deswegen eine heiße Diskussion entbrannt. Es geht um ein rundes Straßenschild mit weißer Fläche und rotem Rand. In dem Schild steht mit schwarzen Buchstaben "Privat - Anlieger frei". Dieses selbst entworfene Schild im Mühlenweg von Hohenwarsleben spaltet die Meinungen.
Der User 'Landen-Saturday87' schreibt: "Ist gegebenenfalls eine Ordnungswidrigkeit nach §33 StVO". Und 'Weak_Dealer9689' meint: "Die Straße zum Rauckler ist eine geweihte Straße. Damit keine Privatstraße. Das Schild hat bestimmt ein Anwohner dort einbetoniert."
Im Gegenzug dazu argumentiert 'MashedCandyCotton': "Im Regelfall gilt die StVO auf Privatgrund nicht. Oder anders gesagt: ob es ein 'legales' Schild ist oder nicht, ist zweitrangig. Der Eigentümer verbietet dir die Einfahrt."
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Straßenschilder müssen sinnvoll sein
In Deutschland werden Verkehrsschilder allerdings nicht willkürlich aufgestellt, sondern haben immer eine Bewandtnis. Die Verwaltungsvorschrift der StVO regelt dabei, wo welche Schilder aufgestellt werden müssen und wo sie sinnvoll sind.
Das bestätigt auch Pressesprecherin Denise Vopel vom Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (LVwA): "Alle amtlichen Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, die auf öffentlichen Straßen von den Straßenverkehrsbehörden angeordnet werden dürfen, finden sich im 'Katalog der Verkehrszeichen'. Andere als die dort abgebildeten Zeichen und Einrichtungen dürfen im öffentlichen Straßenraum nicht aufgestellt werden."
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Ordnungsamt entscheidet über Straßenschilder
Die rechtliche Grundlage, ob das Schild legal dort stehen darf oder nicht, findet sich im Paragraph 33 Absatz 2 der StVO. "Dieser verbietet die Anbringung oder sonstige Verwendung von Einrichtungen, die Zeichen oder Verkehrseinrichtungen gleichen, mit ihnen verwechselt werden können oder deren Wirkung beeinträchtigen können, dort, wo sie sich auf den Verkehr auswirken können", erklärt Vopel weiter.
Ob das Schild nun dort stehen bleiben kann, wird das lokale Ordnungsamt entscheiden müssen. "Auch auf privaten Verkehrsflächen darf nicht jedes Schild aufgestellt werden, wenn dieses sich an den öffentlichen Verkehr richtet oder sich dorthin auswirkt. Ob und wie diese Behörden tätig werden, obliegt ihrem Ermessen", so Vopel.
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Auch Polizei prüft, ob das Schild dort stehen darf
Auf Anfrage zu dem Schild am Mühlenweg erklärt Martin Klinge, Leiter Zentrale Aufgaben im Polizeirevier Börde: "Auf Privatgrundstücken beziehungsweise in Privatstraßen dürfen die Grundstückseigentümer Verkehrszeichen oder selbst entworfene Schilder aufstellen. Diese dürfen jedoch nicht in den öffentlichen Verkehrsraum wirken, beispielsweise ein Tempo-30-Schild im Vorgarten. Dieses befindet sich zwar auf Privatbesitz, wirkt jedoch verbotswidrig auf die angrenzende öffentliche Straße. Ein solches Schild muss entfernt werden."
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Da Teile des Mühlenwegs aber Privatstraße sind, bleibt der vorliegende Fall bisher unklar. Klinge erklärt: "Insofern könnte das Schild tatsächlich legal dort stehen. Die örtlichen Regionalbereichsbeamten werden sich die Situation vor Ort anschauen."