Bischoff fordert Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) hat einheitliche und bessere Standards für Menschen mit Behinderungen gefordert. Das von der Berliner Regierungskoalition angekündigte Bundesteilhabegesetz müsse spätestens bis 2017 vorgelegt werden, sagte Bischoff am Dienstag bei der Vorlage des Sozialhilfeberichts der Landesregierung. Der Flickenteppich sehr unterschiedlicher Länderregelungen muss ein für alle Mal der Geschichte angehören. Zudem müsse sich der Bund an den Kosten beteiligen.
Dem Bericht zufolge sind die Sozialhilfeausgaben des Landes von 2013 auf 2014 um 29 Millionen Euro auf 583 Millionen Euro gestiegen. Der größte Teil davon entfällt auf Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen. Andere Sozialleistungen wie etwa Hartz-IV oder auch die Grundsicherung im Alter sind in den Zahlen nicht enthalten, weil sie nicht in die Zuständigkeiten des Landes fallen.
Zum Stichtag Ende 2014 waren laut Bericht nahezu unverändert knapp 10 700 Menschen mit Behinderungen in speziellen Werkstätten beschäftigt. Bischoff warb dafür, dass auch behinderte Menschen eine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt bekommen sollten. 3100 Kinder mit Behinderungen wurden im Jahr 2014 in Kindertagesstätten betreut, spezielle Kitas für Behinderte gibt es in Sachsen-Anhalt nicht.
