Bundestagsabgeordnete attackieren Roi

Magdeburg l Ein inzwischen gelöschter Tweet des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Roi hat in der Partei große Empörung hervorgerufen. Roi, der auch Kreisvorsitzender in Anhalt-Bitterfeld ist, hatte in dem Kurznachrichtendienst geschrieben: „Neues Präsidium im #Bundestag. Ein Rollstuhlfahrer, Claudia Roth von den Grünen und ein Afrikaner der #SPD. Perfektes Abbild der #BRD 2017.“ Mit dem „Rollstuhlfahrer“ war Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gemeint, mit dem „Afrikaner“ der SPD-Politiker Karamba Diaby – der ist nicht einmal im Präsidium des Bundestags vertreten.

Ausgerechnet die vierköpfige Landesgruppe der sachsen-anhaltischen AfD attackierte Roi scharf und forderte ihn zum Rücktritt von allen Parteiämtern auf. In einer auf Facebook veröffentlichten Erklärung warfen ihm die neu in den Bundestag gewählten AfD-Parlamentarier „primitive Hetze gegen Behinderte und Menschen mit anderer Hautfarbe“ vor. „Bei aller berechtigten und notwendigen politischen Kritik an Herrn Schäuble, an der Sozialdemokratie und insbesondere an Frau Roth ist mit den Aussagen des Herrn Roi die Grenze des politisch Vertretbaren überschritten worden“, schrieben sie. Besonders der „Angriff auf Herrn Schäuble“ und der „rassistische Spott“ gegenüber Diaby seien zu bedauern und abzulehnen.

Die Abgeordneten forderten Roi „aufgrund obiger Aussagen, aber auch durch frühere Auffälligkeiten“ zum Rücktritt von allen Parteiämtern auf. Er sei als „Funktionsträger der AfD kaum noch tragbar“.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek twitterte, das werde „ein gewaltiges Nachspiel innerhalb der AfD haben“. Der Magdeburger AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann assistierte: „Eine Selbsverständlichkeit sollte es für einen Kreisvorsitzenden sein, zu einem katastrophalen Fehler zu stehen und Konsequenzen zu ziehen.“

Daniel Roi gilt in der Landes-AfD als der einflussreichste Gegenspieler von Fraktions- und Parteichef André Poggenburg. Die vier Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt, Frank Pasemann, Matthias Büttner und Andreas Mrosek gehören allesamt dem Poggenburg-Lager an.

Poggenburg sprach von einem „Riesen-Fauxpas“. Er sagte der Volksstimme am Mittwoch, es wäre ein „Zeichen von Größe“, wenn Roi freiwillig als Kreischef zurückträte. Dieser habe dem politischen Gegner mit seinem Tweet „eine Steilvorlage“ gegeben. Auch in der AfD-Landtagsfraktion habe es viel Empörung gegeben. „Es wurde auch der Ausschluss Rois aus der Fraktion gefordert“, sagte Poggenburg. Er selbst halte davon aber nichts.

Roi sagte der Volksstimme am Mittwoch, Pasemann sei die „treibende Kraft“ der Attacken gehen ihn: „Das ist machtpolitisch motiviert.“ Der Tweet könne „als missverständlich verstanden worden sein“, räumte er ein. „Das war dämlich, ein Fehler.“ Zugleich betonte er: „Da stand nichts Negatives gegen Behinderte und Afrikaner drin.“ Seine Grundkritik sei, „dass es der AfD verwehrt wurde, den ihr zustehenden Platz im Präsidium des Bundestags einzunehmen. Das ist zutiefst undemokratisch.“

Rücktrittsforderungen wies Roi zurück. „Ich bin am Sonntag mit 100 Prozent der Stimmen als Kreisvorsitzender wiedergewählt worden.“

Hier geht es zum Kommentar von Michael Bock zum AfD-Streit um den Tweet von Daniel Roi.