Bündnis beklagt Klima von Angst in AfD-Zeiten
Magdeburg (dpa/sa) - Ein breites Bündnis von Kulturschaffenden, Gewerkschaftern, Jugendhilfe-Vertretern, Wohlfahrt und Kirchen hat mit Blick auf die AfD ein zunehmendes Klima von Angst und Denunziation beklagt. "Mit ihren parlamentarischen Redebeiträgen, Anfragen an die Landesregierung oder auch der Einrichtung einer Enquete-Kommission "Linksextremismus" sucht die AfD nicht die sachliche Auseinandersetzung, sondern greift zivilgesellschaftliche Träger und staatliche Institutionen an und verunglimpft sie", heißt es in einer am Montag in Magdeburg vorgestellten Erklärung des Bündnisses.
"Die gezielte Verbreitung von Gerüchten und Unterstellungen diskreditiert nicht nur unsere Arbeit, sondern stellt einen kaum verhohlenen Angriff auf die grundlegenden demokratischen Werte dar", heißt es weiter in der Erklärung. Darin wird zum Festhalten an den grundlegenden demokratischen Werten aufgerufen. Notwendig sei das Engagement für eine lebendige Demokratie in Sachsen-Anhalt. Zu den Erstunterzeichnern der Erklärung zählen 54 Organisationen und Einzelpersonen. Das Bündnis sucht nach weiteren Unterstützern.
Als ein Beispiel für die Verschlechterung des Klimas nannte Nicole Anger vom Paritätischen Sachsen-Anhalt Kleine Anfragen an die Landesregierung, die genutzt würden, um Informationen über Träger zu gewinnen, die dann wieder gegen den Träger verwendet würden. "Wir sind gerne bereit, fachlich über ganz viele Dinge zu diskutieren, aber eben nicht über diese konsequente Infragestellung der Förderung."
