Innenministerium zieht Bilanz Viele Ordnungswidrigkeiten bei Corona-Protesten in Sachsen-Anhalt am Montag
Magdeburg/dpa - An den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen-Anhalt haben am Montag zwar weniger Menschen teilgenommen, aber es wurden viele Regelverstöße gezählt.
Insgesamt seien landesweit rund 250 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Zudem seien zehn Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, Widerstands und tätlicher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte aufgenommen worden.
Polizisten bei Corona-Demo in Magdeburg verletzt
Zwei Polizeibeamte seien nach derzeitigem Kenntnisstand bei Auseinandersetzungen mit Demonstranten in Magdeburg leicht verletzt worden, hieß es weiter. Beide Beamte sind den Angaben zufolge weiterhin dienstfähig. Am Abend hatte die Polizei zunächst von fünf leicht verletzten Polizisten berichtet.
Die Demonstration in Magdeburg war zuvor bei den Behörden nicht angemeldet worden. Für solche unangemeldeten Versammlungen hatte die örtliche Polizei in der letzten Dezemberwoche die Regeln per Allgemeinverfügung verschärft.
Strenge Auflagen für Demonstrationen
Nicht angemeldete Proteste dürfen dort seitdem nur noch ortsgebunden stattfinden, Protestzüge durch die Straßen sind also untersagt. Außerdem besteht die Pflicht zum Tragen einer Maske und es gelten Abstandsregeln.
Trotz des entsprechenden Verbots setzten sich die Demo-Teilnehmer in Bewegung. Die Polizei löste die Versammlung daher später auf und stellte die Identitäten von vielen der Demonstranten fest.
Teilnehmerzahlen bei Corona-Protesten leicht gesunken
Insgesamt kamen bei 54 Versammlungen landesweit mit 17.000 Teilnehmern im Vergleich zur Vorwoche weniger Menschen zu den Protesten. Am Montag vor einer Woche waren in ganz Sachsen-Anhalt bei etwa 48 Versammlungen rund 18.200 Demonstranten gezählt worden. Die höchste Beteiligung gab es am Montag bei angemeldeten Versammlungen in Halle mit rund 2.000 Teilnehmern.
In der Lutherstadt Wittenberg und in Magdeburg nahmen jeweils rund 1.800 Menschen teil, in Halberstadt rund 1.500 und in Naumburg etwa 1.050. In Halle musste die Versammlung aufgrund von Gegenprotesten laut dem Innenministerium mehrfach die Aufzugstrecke verändern. Ansonsten verliefen die Demonstrationen den Angaben zufolge größtenteils störungsfrei.