Coronakrise Mindestbußgeld für Maskenverweigerer
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erhoben werden.
Berlin (dpa) l Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hatte in der Diskussion ein Mindestbußgeld abgelehnt und erklärt, er werde die Regelung in seinem Land nicht mitmachen, was er in einer Protokollnotiz festhalten lassen wollte.
Haseloff habe seine Ablehnung damit begründet, dass sich die Menschen in seinem Land an die Corona-Regeln halten würden. Merkel hatte den Vorschlag eines Mindestbußgeldes in die Beratungen eingebracht.
