Demos gegen Rechtsextremismus in Halle

Halle (dpa) l Mit Demonstrationen und einem Bürgerfest will Halle am Samstag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Anlass sind geplante Aktionen der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB), wie ein Sprecher von "Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage" sagte. Zum Protest dagegen werden nach seinen Angaben etwa 1500 Menschen erwartet, die in Halle an verschiedenen Orten auf die Straße gehen wollen. Neben Demonstrationen soll es auch Informationsstände geben. Die Polizei wird nach eigenen Angaben mit einem Großaufgebot im Einsatz sein.

Die IB hat in Halle in direkter Nachbarschaft zum Steintor-Campus der Universität ein Haus. Es gilt als ein Zentrum der Bewegung in Deutschland. Immer wieder kommt es dort zu Protesten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die IB nach jahrelanger Prüfung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft.

Das Bündnis gegen Rechts rechnet damit, dass etwa 300 bis 500 Anhänger der IB nach Halle kommen werden, darunter vereinzelt auch aus dem Ausland. Die Stadt Halle und die Martin-Luther-Universität wollen dort mit einem bunten Bürgerfest ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Weltoffenheit setzen, wie Sprecher mitteilten. Dazu sind auch eine Ausstellung mit dem Titel "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern" in der Universitätsbibliothek sowie Vorträge und Bühnenprogramme auf dem Steintor-Campus geplant.

In Deutschland hat die IB aktuell nach Einschätzung des Verfassungsschutzes rund 600 Mitglieder. Der Verfassungsschutz stellte zuletzt fest, dass die Positionen der IB darauf abzielten, "Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren". Für die IB könnten "Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen" niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Dies sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.