FDP Alte Bekannte und ein neuer Spirit
Sachsen-Anhalts FDP hat am Wochenende die Kandidatenliste für Landtags- und Bundestagswahl im nächsten Jahr bestimmt.
Wittenberg l Johann Hauser ist liberales Urgestein. Einer mit „bayerischem Migrationshintergrund“, wie er verschmitzt sagt. Der 67-Jährige lebt seit 1992 in Sachsen-Anhalt, hat in Atzendorf (Salzlandkreis) einen landwirtschaftlichen Betrieb aufgebaut. Bereits zwischen 2002 und 2011 war der gebürtige Straubinger für die FDP im Landtag.
Zuletzt verfehlten die Liberalen 2016 mit 4,9 Prozent hauchdünn den Einzug ins Parlament. Das habe ihn bis ins Mark getroffen, sagt Hauser bei seiner Vorstellungsrede. Und schildert auf die ihm eigene Art und Weise seine damalige Gemütslage: „Ich habe gedacht, ich komme in die Psychiatrie nach Bernburg.“ Um im nächsten Jahr nach zehnjähriger Abstinenz wieder in den Landtag zu kommen, fordert Hauser die Liberalen zu einer „politischen Generalmobilmachung“ auf. Beim Parteitag am Samstag tritt Hauser für Platz drei an – und setzt sich in einer Kampfabstimmung mit 60 zu 47 Stimmen gegen Landesschatzmeister Allard von Arnim durch.
Auch Lydia Hüskens war zwischen 2002 und 2011 im Landtag. Die 56-Jährige wird in Wittenberg mit 92 Stimmen erstmals zur Spitzenkandidatin gewählt. Es gibt 15 Neinstimmen und drei Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 83,6 Prozent.
In ihrer Rede kritisiert die Magdeburgerin die schwarz-rot-grüne Landesregierung. Diese sei „ziemlich ambitionslos“. Viele Menschen im ländlichen Raum fühlten sich „zunehmend abgehängt“. Es stelle sich auch die Frage, warum Thüringen und Sachsen bei Bildungsvergleichen gut abschnitten, während Sachsen-Anhalt auf den letzten Platz abgerutscht sei. „Regierung und Opposition – rechts wie links – haben versagt“, sagt Hüskens. „Der Landtag ist viel zu häufig eine reine Krawallbude.“ Sachsen-Anhalt habe den Anschluss verloren. Aber: „Die katastrophale Bilanz ist kein Naturgesetz.“ Das Land dürfe den Slogan „modern denken“ nicht nur vor sich hertragen, es gehe um „modern machen“. Sachsen-Anhalt brauche einen anderen Spirit: „Wir setzen auf Aufbruch.“ Hüskens peilt bei der Landtagswahl am 6. Juni 2021 sieben bis acht Prozent der Wählerstimmen an.
Noch im Juli gab es heftige parteiinterne Querelen, wer die Kandidatenliste der Liberalen anführen soll. Diskutiert wurde, ob der vorherige Spitzenkandidat für Landtags- und Bundestagswahl, Frank Sitta, noch einmal für einen oder für beide Posten antritt.
Nach viel Gegenwind aus der eigenen Partei kündigte Sitta seinen Verzicht auf beide Positionen und den kompletten Rückzug aus der Berufspolitik an. Mit dem Parteitag am Samstag gab der Bundestagsabgeordnete den Landesvorsitz auf und war auch nicht vor Ort. Bis zur nächsten Vorstandswahl im April 2021 übernehmen Hüskens und der Stendaler Marcus Faber (er wurde gestern mit 73,9 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt) kommissarisch die Parteispitze.
„Es ist wichtig, dass wir als Team funktionieren“, ruft Andreas Silbersack jetzt den Delegierten zu „Wir wollen in den Landtag, wir wollen in die Regierung.“ Die Kenia-Koalition stehe für Stillstand, sie verwalte den Notstand. „Die Menschen brauchen Mut und Zuversicht. Aus diesem Saal muss die Botschaft hinausgehen: Wir rocken das Ding.“ Der frühere Landessportbundchef war zuletzt als gemeinsamer Kandidat von CDU und FDP bei der Oberbürgermeisterwahl in Halle angetreten, er kam aber nicht einmal in die Stichwahl. Beim Parteitag erhält der Jurist ein nur sehr mäßiges Ergebnis. 71 Delegiere votieren für ihn, 30 stimmen mit Nein, es gibt acht Enthaltungen. Dies entspricht einem Ergebnis von 65,1 Prozent.
Besser schneidet die Wissenschaftlerin Kathrin Tarricone ab. Sie übertrumpft bei der Kandidatur für Listenplatz vier mit 87,6 Prozent sogar Spitzenkandidatin Hüskens. Auf Platz 5 setzt sich mit Guido Kosmehl ebenfalls ein alter Bekannter mit 62 zu 54 Stimmen gegen Konstantin Pott durch, den Vize-Landeschef der Jungen Liberalen. Auch Kosmehl war von 2002 bis 2011 im Landtag.