Debatte um Schröders New-York-Trip

Magdeburg l Ein Handy-Foto, gemacht von einem Mitarbeiter der Bank Morgan Stanley, war Stein des Anstoßes. Es zeigt Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) und seine Büroleiterin am Times Square in New York. Dieses Foto war von der Büroleiterin in einer geschlossenen Facebook-Gruppe gepostet worden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Hardy Peter Güssau verteilte das Bild in der WhatsApp-Gruppe der Landtagsfraktion. Versehen mit dem süffisanten Hinweis „Dienstreise!“

Und schon ging es los mit Tuscheleien. Aus der CDU wurde das Foto einige Tage später in die Öffentlichkeit lanciert. In der Union hat Schröder nicht nur Freunde. Zuletzt war er heftig mit Bildungsminister Marco Tullner aneinandergeraten. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ titelte am Freitag: „Broadway statt Büro“.

Das Foto entstand bei einer Dienstreise Mitte Oktober in die USA – bei einem Abstecher nach New York zu dienstlichen Terminen bei der Investmentbank Morgan Stanley. Nicht wenige in der CDU fragen sich: Warum hat Schröder seine Büroleiterin mitgenommen? Und was hat das überhaupt gekostet?

Schröder sagte am Freitag, eine Begleitung von Mitarbeitern sei bei solchen Reisen üblich. Die Büroleiterin sei auch für Sonderaufgaben des Ministers zuständig – etwa die inhaltliche und organisatorischen Vor- und Nachbereitung von Auslandsreisen. „Da hatten wir einen Haufen Rennereien und Scherereien“, sagte er. Außerdem verfüge die Büroleiterin „über verhandlungssicheres Englisch“.

Finanzstaatssekretär Michael Richter (CDU) hatte die Dienstreise der Büroleiterin genehmigt.

Die Kosten für die Schröder-Reise übernahm nahezu komplett der Bundesrat. Für die Reisekosten der Büroleiterin muss hingegen das Land aufkommen. Diese belaufen sich laut Finanzministerium auf exakt 7046,39 Euro.

Der Lufthansa-Flug erfolgte für beide in der komfortablen Business Class. Das war bereits bei einer Dienstreise nach China im vorigen Jahr so, bei der die Büroleiterin Schröder begleitete. Ist der teure Flug angemessen?, fragen sich einige. Zumal Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ganz bescheiden sogar einen Flug nach Südkorea in der billigeren Economy Klasse buchte.

Schröder sagte, die geltenden Richtlinien sähen vor, dass bei Langstreckenflügen die Business Class gebucht werden dürfe. „Ich habe keine Sonderrechte genutzt. Das geht in Ordnung.“

Sein Amtsvorgänger Jens Bullerjahn (SPD) habe das genauso gehandhabt. Im Übrigen hätten alle rund 20 Teilnehmer, darunter auch Referenten von SPD- und Linken-Bundestagsabgeordneten, „business“ gebucht.

Zugleich zeigte sich der Finanzminister offen für neue Regelungen. „Ich bestehe nicht auf der Business Class“, sagte er. „Ich überlege ernsthaft, ob ich das noch einmal so mache.“

Zum Kommentar von Michael Bock.