Koch-Kupfer galt als überfordert

Magdeburg l Normalerweise wählen sich Minister ihre Staatssekretäre selber aus. 2016 war das nicht immer so. Edwina Koch-Kupfer war als Personalie im Bildungsministerium gesetzt. Marco Tullner hatte keine Wahl, als er als Minister das Haus am 25. April 2016 übernahm. In der CDU wissen viele auch warum: Ministerpräsident Haseloff wollte es so. Und einige wissen noch mehr: Frau Koch-Kupfer soll gut mit der Frau des Ministerpräsidenten können. Manche sprechen sogar von „der Freundin von Haseloffs Frau“.

Wie dem auch sei: Eine ewige Schutzgarantie ist das nicht. Am Mittwochnachmittag ging Minister Tullner zum Regierungschef und verlangte die Entlassung seiner Staatssekretärin. Große Gegenwehr gab es nicht. Dem Vernehmen nach soll Haseloff schnell zugestimmt haben.

Es hatte sich zu viel aufgestaut. Im Ministerium galt die Staatssekretärin als überfordert. Der juristische Streit mit ihrem Fahrer war der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

Edwina Koch-Kupfer hatte ihren Cheffahrer im Sommer degradiert. Angeblich wegen mangelnder Loyalität. Er wehrt sich nun vor Gericht. Dabei kamen anrüchige Episoden wie diese heraus: Bei Treffen mit Kolleginnen soll sie ihn – wegen seiner imposanten Statur als Ringer – aufgefordert haben, auszusteigen: „Schau dir mal meinen persönlichen Fahrer an.“ Aus dem Ministerium kamen keine Dementi. Über Koch-Kupfers Scharmützel schütteln viele nur den Kopf.

Denn der Mann fuhr schon viele Chefs. Ex-Minister Stefan Dorgerloh (SPD) erinnert sich: „Wir sind immer gut ausgekommen.“ Und der frühere Staatssekretär Winfried Willems (CDU) sagt: „Ich konnte mich auf ihn immer verlassen.“ In Richtung seiner Nachfolgerin meint Willems: „Was da abgeht, kann ich nicht nachvollziehen. Wer sich auf solche Auseinandersetzungen einlässt, diskreditiert sich selbst.“ Landtagsabgeordnete, die sie kennen und die Fahrer-Geschichte lasen, sagten sofort: „So ist sie.“

Kalkül oder gar Boshaftigkeit steckten da aber nicht dahinter. Es ist wohl eher Unbedarftheit. Diesen Eindruck hinterließ sie auch im Ministerium. Als Staatssekretärin ist sie Amtschefin. Sie muss etwa den Entwurf von Gesetzen mit den Referaten koordinieren. Im Haus hört man: Sie konnte solche Runden begrüßen und moderieren, aber keine inhaltlichen Akzente setzen. Die Berufsbeamtenschaft merkt das schnell und genau so schnell sinkt dann der Respekt. Am Ende landete vieles inhaltlich schlecht vorbereitet auf dem Tisch des Ministers.

Gestern wurde Minister Tullner von Journalisten nach den Entlassungsgründen befragt. Seine Antwort spricht Bände: „Sie hat sich sehr viel Mühe gegeben.“ Vernichtender geht es kaum.

Edwina Koch-Kupfer kam 2011 in den Landtag. Zunächst für die Linke. Als Parteilose schaffte sie es auf einen hinteren Listenplatz. Doch, oh Wunder, der zog. „In der politischen Debatte war sie völlig unauffällig“, erinnert sich der damalige Fraktionschef Wulf Gallert. Den ersten Knaller landete sie nach einem Jahr: Sie wechselte zur CDU. Dort ist sie zunächst für Gleichstellung, dann für Bildung zuständig. Auch in der Fraktion fiel sie nicht durch Ideenreichtum und spritzige Reden auf. Aber sie war stets nett.

Und so ganz anders, als andere CDU-Damen, die sich mit den Spitzen-Herren oft zofften und mehr Einfluss in der „Männerpartei“ forderten. Insofern hob sich Edwina Koch-Kupfer ab. Was einigen an der CDU-Spitze wohl gefiel. 2015 bekam sie in Magdeburg einen Landtags-Wahlkreis. Dann wurde sie mit dem Staatssekretärs-Posten belohnt. Seht her, Frauen können in der CDU doch was werden. „Sie wurde ganz klar von Haseloff protegiert“, meint ein langjähriger Magdeburger CDU-Politiker. Ihre Entlassung löste denn auch weder an der CDU-Basis noch in der Frauenunion Entsetzen aus.

Ein Nachfolger steht noch nicht fest. Gehandelt werden Namen wie die langjährige Bildungspolitikerin Eva Feußner oder Domgymnasium-Direktor Dietrich Lührs. Gut käme Tullner auch mit der langjährigen Landtagspolitikerin Lydia Hüskens klar. Doch sie ist in der FDP. Und Eingeweihte wissen: Die Partei mag Haseloff gar nicht.