Pandemie Wie geht es weiter mit den Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt? Das sagt Ministerpräsident Haseloff
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Perspektiven in der Corona-Krise aufgezeigt. Das sind seine Botschaften.
Magdeburg - Haseloff sagte am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg, die Landesregierung arbeite „langfristig an einer Exit-Strategie, aber einer mit Augenmaß. Wir machen das mit Verantwortung und ohne dass uns eine vierte Welle erwischen könnte.“
Der Regierungschef verwies darauf, dass die 7-Tage-Inzidenz in Sachsen-Anhalt derzeit bei einem Wert von 70,2 liege und damit fünf Mal höher als vor genau einem Jahr. „Die Pandemie ist noch nicht zu Ende“, mahnte er. „Oberstes Ziel ist es, einen Lockdown unbedingt zu verhindern.“
Entscheidend für die weitere Rücknahme bestehender Einschränkungen sei die Impfquote in Sachsen-Anhalt. Das Land weise jedoch im bundesweiten Vergleich eine der niedrigsten Quoten auf: „Damit sind wir unzufrieden.“
Zunächst werde es in der Corona-Strategie „noch keinen grundsätzlichen Paradigmenwechsel geben“, sagte Haseloff.
Corona-Sondervermögen
Finanzminister Michael Richter (CDU) legte indes dem Kabinett den Vorschlag für die Einrichtung eines Sondervermögens Corona vor. Dieser soll Bestandteil eines Nachtragshaushaltsgesetzes für das Jahr 2021 werden, das nächste Woche im Kabinett beschlossen werden soll.
Aus dem Corona-Sondervermögen sollen 60 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1,95 Milliarden Euro finanziert werden. Das Geld ist gedacht für den Restart der Wirtschaft und Gesellschaft (256 Mio. Euro), Resilienz durch Digitalisierung (719 Mio. Euro) und die Stärkung des Gesundheitswesens und -managements (975 Mio. Euro).
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