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Terrorangriff auf Israel Wie umgehen mit Palästina-Symbolen in Sachsen-Anhalts Schulen?

Warum Sachsen-Anhalt vorerst auf Verbotsregelungen an Schulen nach dem Vorbild Berlins verzichtet.

Von Alexander Walter Aktualisiert: 16.10.2023, 17:46
Teilnehmer bei einer propalästinensischen Demonstration  in Frankfurt am Main mit Palästinensertüchern und -fahnen. Berlins Schulen können solche Symbole zur Wahrung des Schulfriedens ab sofort untersagen.
Teilnehmer bei einer propalästinensischen Demonstration in Frankfurt am Main mit Palästinensertüchern und -fahnen. Berlins Schulen können solche Symbole zur Wahrung des Schulfriedens ab sofort untersagen. Foto: Boris Roessler/dpa

Magdeburg - Nachdem sich in Berlin propalästinensische Schüler und ein Lehrer eine Schlägerei geliefert haben, hat das Land Berlin seinen Schulen per Brief eine härtere Gangart im Umgang mit antiisraelischen Meinungsäußerungen ermöglicht.

Berlin ermöglicht nach Schlägerei Verbot von Palästinensertüchern und Symbolen

Auch bislang erlaubte Symbole, wie das Palästinensertuch, sowie Sticker und Aufkleber etwa mit dem Schriftzug „Free Palestine“ können demnach auf dem Schulgelände untersagt werden, ebenso entsprechende Ausrufe. Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) begründet den Schritt mit dem Ziel, den Schulfrieden zu wahren.

Bislang keine Vorfälle an Schulen in Sachsen-Anhalt bekannt

Sachsen-Anhalt plant ein ähnliches Vorgehen derzeit nicht, teilte das Bildungsministerium von Eva Feußner (CDU) gestern auf Anfrage mit. Zum einen seien Vorfälle wie in Berlin bisher nicht bekannt, sagte eine Sprecherin. Zum anderen haben gestern die Herbstferien begonnen. Das Ministerium verwies aber auf Präventionsmaterial und Angebote für Lehrer. So finde am 28. November eine landesweite Fortbildung zu Antisemitismusprävention im Schulalltag statt.

Bildungsministerium verweist auf Präventionsmaterial und Fortbildungen

Das Landesinstitut für Schulqualität habe zudem einen Themenschwerpunkt zur Lage in Israel nach dem Terrorangriff der Hamas veröffentlicht.

Bei dem Vorfall in Berlin hatte ein Lehrer einen Schüler mit Palästinenser-Flagge und -tuch aufgefordert, diese abzulegen. Der Schüler weigerte sich. Als sich ein weiterer Schüler einmischte, kam es zur Schlägerei.