Rechtsextreme Zeitschrift Wo und warum in Sachsen-Anhalt das rechte Magazin Compact nicht mehr verkauft wird
Der Verfassungsschutz hat bereits vor mehr als zwei Jahren das Compact-Magazin als gesichert extremistisch eingestuft. Nun ist es verboten worden.
Magdeburg/Halle (Saale)/DUR. - Der Vertreiber von Presseartikeln Valora Retail Deutschland betreibt nach eigenen Aussagen bundesweit rund 850 Verkaufsstellen. Seit Februar gibt es in den Stores von Valora das "gesichert extremistische" und rechte Magazin Compact nicht mehr zu kaufen.
Update 16. Juli: Zu mehreren Razzien ist es am Dienstagmorgen im Rahmen des durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser erlassenen Verbots des rechtsextremen "Compact"-Magazins und der dazugehörigen Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH in den Bundesländern Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gekommen, wie das Bundesinnenministerium (BMI) mitteilt.
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Das Verbot vom Dienstagmorgen untersage jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten, heißt es von Seiten des Bundesinnenministeriums. Verstöße dagegen seien Straftaten.
Compact in Valora-Buchhandlungen schon seit Februar nicht mehr erhältlich
Zu den Valora-Buchhandlungen, die meistens in Bahnhofnähe oder Einkaufszentren zu finden sind, gehören unter anderem die Formate avec, cigo, k kiosk, Press & Books, ServiceStore DB sowie U-Store.
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Betroffen von der Compact-Blockade waren in Sachsen-Anhalt beispielsweise die Geschäfte in Magdeburg, Haldensleben, Oschersleben, Gommern, Stendal, Salzwedel, Halberstadt, Wernigerode, Aschersleben, Quedlinburg, Thale, Köthen, Dessau, Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau, Halle und im Elbepark.
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Betreiber von Bahnhofsbuchhandlungen und Kiosken nennt Grund für Compact-Blockade
"Als Vertreiberin von Presseartikeln unterliegt Valora der Pflicht zur Neutralität im Sinne der Pressefreiheit und Meinungsvielfalt. Daher vertreiben wir alle Publikationen, die keinen evident strafbaren Inhalt haben", heißt es auf Anfrage dieser Redaktion. Zuerst hatte das Recherchenetzwerk Correctiv über die Entscheidung berichtet.
Für Valora stehe die Pressefreiheit an oberster Stelle. "Wir wollen aber denjenigen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands – und damit auch die Presse- und Meinungsfreiheit – verächtlich machen und darauf abzielen, sie zu überwinden, keine Plattform bieten", begründet Valora die Entscheidung.
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Daher werde man Publikationen, die von vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuften Verlagen herausgegeben werden, nicht mehr verkaufen.