Schatten über friedlicher Demonstration

Halberstadt l Am Ende fanden die rechten Schläger trotz massiven Polizeiaufgebots eine Lücke, um zuzuschlagen. Als der Zug mit knapp 200 friedlichen Teilnehmern einer Demonstration gegen rechte Gewalt das Gros der Wegstrecke durch Halberstadt bereits absolviert hatte, kam es am Parkplatz eines Discountmarktes zum Übergriff. Drei Halberstädter, die die Polizei dem rechten Spektrum zuordnet, griffen zwei Afrikaner an und attackierten sie.

Die Polizei, die den friedlichen Demonstrationszug mit einem Großaufgebot durch das Stadtgebiet begleitete, konnte den Übergriff zwar rasch beenden - die beiden 18 und 27 Jahre alten Afrikaner aus Guinea-Bissau wurden jedoch geschlagen. Ob und inwieweit sie verletzt wurden, ist unklar.

Die drei Angreifer im Alter von 28, 29 und 38 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Dabei leisteten zwei nach Polizeiangaben Widerstand. Gegen alle drei werde nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, sagte ein Polizeisprecher.

Weil bei dem Übergriff ein politisch motivierter Hintergrund nicht ausgeschlossen werden könne, werde das Verfahren von der Staatsschutzabteilung geführt. Ob das Trio zum Tatzeitpunkt alkoholisiert war, sei noch offen. Die drei hätten eine Atemalkoholprobe verweigert, das Ergebnis der Blutprobenentnahme stehe noch aus.

Knapp zwei Stunden vor dem Zwischenfall war der Demonstrationszug am Halberstädter Bahnhof gestartet. Die Teilnehmer - die Polizei schätzte sie auf insgesamt 190 - wollten unter dem Motto "Gegen rechte Hetze und Rassismus" gegen Neonazis und rechte Gewaltübergriffe demonstrieren.

Ferner wurden die Abschiebepraxis von Ausländern und die behördliche Genehmigung der Rechtsrock-Konzerte im Schwanebecker Ortsteil Nienhagen (Harz-Kreis) kritisiert. Derartige Veranstaltungen finden seit 2007 immer wieder in dem kleinen Vorharz-Dorf statt. Ein weiteres Rechtsrock-Konzert ist Ende Juni angemeldet. Dagegen machen Bürgerbündnisse mobil. Begleitet wurde der Demonstrationszug entlang der rund sieben Kilometer langen Route durch Halberstadt von einem Großaufgebot mit rund 150 Polizeibeamten. Sowohl die Demonstration als auch die Kundgebungen im Innenstadtgebiet verliefen laut Polizei friedlich.

Da auch die Asylpolitik der Bundesregierung und die Unterbringung der Asylbewerber in der Zentralen Anlaufstelle (Zast) des Landes in Halberstadt Gegenstand der Kritik waren, nahmen zahlreiche Ausländer, die in der Zast untergebracht sind, an der Demonstration teil. Aus dem Zug heraus wurde auch Kritik an der deutschen Außenpolitik, den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und deutschen Waffenexporten in Unrechtsstaaten laut.