Halbe Million Euro bei überflüssigem Umbau einer S-Kurve bei Naumburg verschwendet?

Naumburg (Saale)/Roßbach. - Im Jahr 2017 sind Straße und Brücke an der B180 zwischen Roßbach und Naumburg saniert worden. Eine S-Kurve wurde an der Stelle errichtet. Allerdings kam es 2024 an gleicher Stelle erneut zu Bauarbeiten. Nach jahrelanger Nutzung wurde die Straße nochmal ausgebessert. Die Kosten: rund 500.000 Euro.

Circa 400.000 Euro Baukosten wurden durch den Bund finanziert, den Rest von rund 100.000 Euro übernahm das Land Sachsen-Anhalt. Aber egal, aus welchen Töpfen das Geld stammt, es ist und bleibt Steuergeld.

"Für die Steuerzahler stellt sich allerdings die Frage, ob diese Nachbesserung nötig war, denn offensichtlich konnte der rund 100 Meter lange Straßenabschnitt nach der Sanierung 2017 ohne Probleme befahren werden", kritisiert der Steuerzahlerbund in seinem sogenannten Schwarzbuch für das Jahr 2024.

Die mit der S-Kurve einhergehende Geschwindigkeitsbeschränkung sei nach Auffassung von Verkehrsteilnehmern sogar sinnvoll gewesen, heißt es.

Die Straßenbaubehörde habe auf Nachfrage des Steuerzahlerbundes auf ein damals geschaffenes Provisorium verwiesen, das "ein Sicherheitsrisiko darstellt, wenn die Geschwindigkeit nicht auf unter 50 km/h reduziert wird". Die Rede sei sogar von einem "Verkehrshindernis" gewesen, das den Verkehrsfluss eingeschränkt habe.

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Allerdings wurde von Seiten der Straßenbaubehörde auch eingeräumt, dass die Kurven dem Mindestradius der geltenden Regularien entsprachen. Der jetzt erfolgte Umbau sei lediglich ein "geringer Eingriff", da die Maßnahme bereits bei der Planung berücksichtigt worden sei, so die Straßenbaubehörde gegenüber dem Steuerzahlerbund weiter.

"Der ganze Vorgang hat eine fast schon kurios anmutende Vorgeschichte: Die besondere Gestaltung der S-Kurve ist nur deshalb entstanden, weil in den Jahren 2014 bis 2016 keine Einigung mit einem Grundstückseigentümer erfolgen konnte", heißt es im Schwarzbuch. Der Eigentümer sei nicht bereit gewesen, weder 42 Quadratmeter dauerhaft noch 53 Quadratmeter vorübergehend zum Bau der Straße abzugeben.

Der Besitzer des Grundstücks erläuterte in einem Brief an die Mitteldeutsche Zeitung, warum er die kleine Fläche nicht verkaufte. Darin bezog er sich auf die Richtbodenwerte und verlangte 1.890 Euro. Man habe ihm lediglich 85,26 Euro angeboten und von veralteten Werten gesprochen.

"Stimmen die Angaben des Eigentümers, sorgte eine Differenz von 1.804,74 Euro zum einen dafür, dass die S-Kurve gebaut und zum anderen dazu, dass sie nun für 400.000 Euro wieder entfernt wird", hieß es Anfang des Jahres 2024 in der MZ.

Wieso eine vollkommen intakte Straße wieder aufgerissen und grundhaft neu ausgebaut werden musste, blieb für den Steuerzahlerbund am Ende wenig nachvollziehbar. Insbesondere auch deshalb, weil die Straße schon jahrelang ohne Probleme befahren worden sei und keine Einschränkung für den fließenden Verkehr verursacht habe.

"Der Nutzen der kürzlich abgeschlossenen Umbaumaßnahme ist auch deshalb zweifelhaft, weil: Die S-Kurve blieb! Von einer Begradigung kann keine Rede sein", schreibt der Steuerzahlerbund im Schwarzbuch. Wieso von einer Begradigung gesprochen werde, könne daher nicht nachvollzogen werden.

"Die benötigten rund 500.000 Euro sind aus Steuerzahlersicht auch keine geringe Summe im Sinne der von der Straßenbaubehörde reklamierten 'geringen Eingriffe'. Das Festhalten an der alten Planung war unnötig", ist sich der Steuerzahlerbund sicher.

Die Sinnhaftigkeit des Umbaus einer S-Kurve, die jahrelang kaum jemanden gestört habe, müsse angezweifelt werden.