Millionenschaden: Sachsen-Anhalt verschickt IT-Geräte an Schulen – kaum jemand nutzt sie

Magdeburg/Halle (Saale). - Die vielfach geforderte Digitalisierung an Schulen in Sachsen-Anhalt läuft schleppend. Besonderes Augenmerk legte die Landesregierung bereits im Jahr 2021 auf die IT-Sicherheit innerhalb der Bildungseinrichtungen, damit beispielsweise Schulcomputer nicht so schnell gehackt werden können.

Dutzende Hardwaregeräte für Firewall-Systeme wurden angeschafft und deren Wartung und Installation erst mal garantiert. Die Kosten: rund 18,2 Millionen Euro Steuergeld.

Was erst mal vernünftig klingt, ist nach Ansicht des Steuerzahlerbundes ein Millionengrab. Denn nur etwas mehr als die Hälfte aller Schulen im Land bekam diese Geräte: Nur an 540 von knapp 900 Schulen im Land wurden Geräte geliefert – "angeblich wegen der Beeinträchtigungen durch die Coronapandemie", so der Bund der Steuerzahler.

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Auch die Kosten der Installation und der Ausgaben für Betreuung und Wartung der Geräte sollte bis 2023 übernommen werden. Doch selbst wenn die IT-Sicherheits-Geräte geliefert wurden, wurden sie vielerorts gar nicht erst in Benutzung genommen.

"Nach Auslaufen der Anschubfinanzierung kam zu Beginn des Jahres 2024 die ernüchternde Nachricht, dass die Systeme in den Schulen größtenteils nicht genutzt wurden und werden. Eine Reihe von Schulträgern hatte den Einsatz trotz Kostenübernahme des Landes von vornherein abgelehnt", heißt es weiter. Für eine Weiternutzung der Komponenten hätten sich nur 40 der 540 Schulen ausgesprochen.

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Die Ursachen für die fehlende Akzeptanz seien vielfältig, so der Steuerzahlerbund. So bestünden unter anderem organisatorische und technische Probleme, Sicherheitsrisiken und unerwünschte Auswirkungen auf andere Geräte. "Das Auslaufen der Kostenübernahme des Landes für den Betrieb nach drei Jahren hat zudem dazu geführt, dass die Schulträger die Betriebskosten allein tragen müssen. In vielen Kommunen fehlen dafür aber die Mittel", so der Steuerzahlerbund.

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Es sei generell nicht einfach, Landes- und kommunale Interessen in Bezug auf Bildungseinrichtungen unter einen Hut zu bringen. "Letztlich hat hier das Land versagt. Unterschiedliche kommunale Bedürfnisse im Hinblick auf die IT-Sicherheitsarchitektur an den Schulen sind auf unzureichende Landeskonzepte getroffen und haben dann zu einem Fehleinkauf geführt. Eine konkrete Bedarfsabfrage bei den Schulträgern wäre nicht nur hilfreich, sondern auch notwendig gewesen", heißt es im Schwarzbuch.

Die Konsequenzen: bisher keine. Offen bliebe, wer in der Landesregierung für den Vorgang verantwortlich sei beziehungsweise gewesen sei, so der Steuerzahlerbund.

"Ebenso offen bleibt, was mit den nicht genutzten Geräten weiter passiert. Das für die Abwicklung jetzt zuständige Ministerium für Infrastruktur und Digitales hat angekündigt, nicht genutzte Geräte zu ihrem 'vollen Wert' zu veräußern", so der Steuerzahlerbund.

Nach Einschätzung von Experten ist dies aber utopisch und nur ein Bruchteil der Kosten kann ersetzt werden. Eine Millionenverschwendung ohne Konsequenzen also, so die Einschätzung des Steuerzahlerbundes.

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Der Bund der Steuerzahler schlägt gleichzeitig eine alternative Investition vor. Für zehn Millionen Euro könnten beispielsweise fünf Jahre lang Stellen für Medienpädagogen finanziert werden.