Viele kuriose Kleine Anfragen an Ministerien

Magdeburg (dpa) l Die Abgeordneten des Magdeburger Landtags haben in diesem Jahr mehr als 800 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Die Internet-Datenbank des Parlaments listete bis Mitte Dezember 849 Anfragen und Antworten der Ministerien auf. Das Instrument wird vor allem von der Opposition gern genutzt. Von der AfD kamen 337 Anfragen, die Linke stellte 293. Die CDU – mit 31 Abgeordneten größte Fraktion – stellte dagegen nur 46 Anfragen.

Kurioses ist auch darunter. Hannes Loth von der AfD wollte zum Beispiel wissen, warum die Anschaffung eines Hochsee-Katamarans an der Goitzsche gefördert wurde. Antwort aus dem Wirtschaftsministerium: Der Katamaran wird als Restaurant und für Veranstaltungen genutzt und profitierte deshalb von der Tourismusförderung des Landes.

Jeder Abgeordnete kann Fragen an die Landesregierung stellen. Die Ministerien haben in der Regel vier Wochen Zeit für eine Antwort, eine Verlängerung auf bis zu zwölf Wochen ist möglich. Die Antworten werden veröffentlicht und können zum Beispiel auch von Journalisten genutzt werden. Die Linken-Abgeordnete Kristin Heiß sagt deshalb: „Kleine Anfragen sind das wichtigste parlamentarische Instrument.“

Heiß gehört zu den Parlamentariern, die besonders fleißig Anfragen stellen. In diesem Jahr waren es mehr als 40. Die Finanzexpertin ihrer Fraktion nennt gleich mehrere Zwecke, die sich mit dem Instrument verfolgen lassen: Informationen einholen oder überprüfen, die Regierung kontrollieren und ihr Handeln hinterfragen sowie zur Vorbereitung eigener Initiativen. Neben Heiß waren bei der Linken von Angern (38 Anfragen) und Innenpolitikerin Henriette Quade (59 Anfragen) besonders fleißig. Bei der AfD taten sich den Zahlen zufolge Hannes Loth (64 Anfragen), Lydia Funke (48) und Ulrich Siegmund (33) hervor.

Die Zahl der Anfragen lässt sich aber auch dadurch in die Höhe treiben, dass jede Frage als einzelne Anfrage verschickt wird. Loth etwa stellte mehr als 15 Anfragen zum Artenschutz an Windkraftanlagen – für jede Anlage in einer eigenen Anfrage.

Doch nicht immer bekommen die Abgeordneten die Antworten, die sie gern hätten. „Die Regierung ist clever bei der Beantwortung und hat ihre Tricks“, sagt Heiß. Mitunter würden Fragen bewusst anders interpretiert, sehr vage beantwortet oder sehr kurz, etwa nur mit Ja oder Nein. „Da muss man sehr genau darauf achten, wie man seine Fragen formuliert“, sagt Heiß.

Abgeordnete der Koalitionsparteien CDU, SPD und Grünen nutzen Kleine Anfragen seltener. Sie hätten oft andere Möglichkeiten, an Informationen zu kommen, sagt Heiß – etwa mit einem Anruf im Ministerbüro. Sie sei aber auch schon von Abgeordneten der Koalition gebeten worden, eine bestimmte Anfrage zu stellen. Offenbar trauten sich manche nicht, die eigenen Minister kritisch zu befragen.

Auf jeden Abgeordneten der schwarz-rot-grünen Koalition scheint das indes nicht zuzutreffen: Besonders fleißig waren hier Rüdiger Erben (SPD, 50 Anfragen) und der Grünen-Politiker Sebastian Striegel (44 Anfragen).