Halles OB weist Kritik zurück

Magdeburg l Dünnhäutig wirkt Halles Oberbürgermeister gestern in einer Video-Pressekonferenz zum Vorgehen seines Stabs im Umgang mit übrig gebliebenen Impfstoffdosen. Auf die durchaus sachlich vorgetragenen Fragen eines Journalisten der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagt Wiegand (parteilos) nach etwa einer halben Stunde Pressekonferenz: „Die Art, wie Sie fragen, scheint ein Verhör zu werden, bitte halten Sie sich an den Ton.“

Dabei will der Kollege – in der Wahrnehmung anderer anwesender Journalisten – lediglich genauer wissen, wie es dazu kam, dass Wiegand und zehn seiner Stadträte früher geimpft wurden, als es die Vorgaben des Bundes zur Impfreihenfolge vorgeben. Wiegand hat sein Vorgehen zuvor in einer Erklärung bereits verteidigt – auch gegen schriftliche Kritik von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) und CDU-Landesvize Marco Tullner.

Grimm-Benne habe ihm in einem Schreiben vorgeworfen, mit der Inanspruchnahme einer Erstimpfung und der Immunisierung von zehn Stadträten gegen die Bundesimpfverordnung verstoßen zu haben, sagte er dabei. „Das weise ich entschieden zurück“, stellt der OB klar. Halle halte sich strikt an die Verordnung, nach der über 80-Jährige und medizinisches Personal zuerst geimpft werden.

Es gehe um „sachlich begründete und gleichermaßen praktikable Lösungen“ im Umgang mit Restimpfstoff, der ohne Verwertung binnen weniger Stunden verfallen würde. Konkret handele es sich um „den letzten Anruf vor der Entsorgung“ einer Dose, sagt Wiegand. Für solche Fälle habe die Stadt ein Verfahren entwickelt.

Dabei würden aus einem Pool von Stadtmitarbeitern Kandidaten abtelefoniert, darunter Mitarbeiter von Rettungsdiensten, Fachärzte und Mitglieder des Katastrophenstabs, schließlich aber auch Stadtratsmitglieder und Verwaltungsspitzen. Wiegand ergänzt, die Kliniken von Halle hätten ein analoges Verfahren ganz unabhängig von der Stadt entwickelt. Am Tag seiner Erstimpfung, am 17. Januar, sei er gegen 15 oder 16 Uhr der letzte zu Impfende gewesen. Am Telefon habe er sich zuvor ausdrücklich erkundigt, ob alle anderen, potenziell vorrangig Berechtigten gefragt worden seien.

Manche Frage kann Wiegand indes auch gestern nicht aufklären. So die danach, warum bei rund 10 000 Impfungen in Halle fast 600 Impf-Dosen nach dem von Wiegand selbst als Ad-hoc-Verfahren bezeichneten Mechanismus verimpft worden sind.

Unklar bleibt auch, warum ausgerechnet Wiegand bereits Mitte Januar bei einem ganzen Pool von Rettungskräften und medizinischem Personal tatsächlich der naheliegendste Kandidat gewesen sein soll.

Immer wieder verweist der OB bei Journalisten-Fragen zum Prozedere auf seine Amtsärztin Christine Gröger. Auch die kann meist aber nicht mehr zur Klärung beitragen. Vorwürfen, sein gesamtes Büro bis hin zum Praktikanten sei bereits geimpft worden, tritt Wiegand indes klar entgegen. CDU-Landesvize und Bildungsminister Marco Tullner hatte zuvor „Mitteldeutscher Zeitung“ und MDR von Anrufen aus dem Halleschen Rathaus mit entsprechenden Hinweisen berichtet.

Wiegand sagt, leider werde hier mit Halbwahrheiten hantiert. Gemeint sein könne maximal die Anwendung von Schnelltests. Auch Wiegands Sozial-Beigeordnete Katharina Brederlow räumt auf Nachfrage allerdings ein, bereits geimpft zu sein. In seiner Argumentation fordert Wiegand am Ende klare Vorgaben vom Land. Es brauche rasch eine einheitliche Anweisung, wie mit Restimpfstoff zu verfahren sei, sagt er.

Landespolitiker hatten das Vorgehen der Halleschen Verwaltung nach Bekanntwerden am Wochenende scharf kritisiert: „Ich habe keinerlei Verständnis, wenn bundesweit festgelegte Impfreihenfolgen missachtet werden. Das gilt für Stendal, das gilt für Wittenberg, das gilt für Halle“, sagte etwa Sozialministerin Grimm-Benne. Im MDR ergänzte sie, es gebe sehr wohl Regelungen, wie mit Impfstoffresten umzugehen sei. Diese seien an Rettungskräfte, Ärzte in den Impfzentren oder an Impfteams zu vergeben.

Auch Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte Wiegand am Wochenende aufgefordert, sich an die festgelegte Impfreihenfolge zu halten. Marco Tullner sagte: „Hier scheint der moralische Kompass abhanden-gekommen zu sein.“ Tullner forderte Aufklärung. Meinung