Kenia-Koalition Wie lange geht das gut?
In Sachsen-Anhalts Kenia-Koalition kommt es regelmäßig zu heftigem Streit und zu Zerreißproben.
Sachsen-Anhalts Kenia-Koalition war von Beginn an keine Liebesheirat. Dafür liegen CDU, SPD und Grüne in ihren Positionen zu weit auseinander. Insofern ist es ein Erfolg, dass es dem Bündnis in wichtigen Fragen bislang immer noch irgendwie gelungen ist, eine gemeinsame Lösung zu finden. Doch der Weg dorthin ist für alle ungemein anstrengend. Er kostet viel Kraft und Nerven.
Regelmäßig kommt es zu heftigem Streit und zu Zerreißproben. Gegenseitiges Misstrauen wächst. Es ist nicht zu erwarten, dass sich das Klima verbessert. Im Gegenteil. Es überrascht schon, wie harsch die Grünen jetzt die Zusammenarbeit bewerten. „Unerträglich“ sei es, mit am Kabinettstisch zu sitzen, sagt Fraktionschefin Lüddemann. Wie lange geht das noch gut? Ministerin Dalbert versieht die Zukunft der Koalition bereits mit einem großen Fragezeichen. Dass die Landes-CDU jetzt die Seehofer-Positionen zur Flüchtlingspolitik unterstützt, wird das Verhältnis zu den Grünen zusätzlich schwer belasten.