Winterberg-Projekt Dalbert spielt Seilbahn-Streit herunter
Sachsen-Anhalts Umweltministerin Claudia Dalbert will dem Seilbahn-Projekt am Schierker Winterberg nicht im Wege stehen.
Wernigerode/Magdeburg l Sachsen-Anhalts Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) hat den neuerlichen Streit um das Tourismusprojekt am Schierker Winterberg relativiert und Missverständnisse verneint. Sie erklärte auf Volksstimme-Nachfrage, dass nach derzeitigem Planungsstand noch kein Bedarf für die strittigen Flächen bestehe. „Wenn dann diese Flächen als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich sind, werden sie von der Landesregierung zur Verfügung gestellt. Die Landesregierung steht zu ihrem Wort.“
Damit zieht sich Dalbert auf den Standpunkt von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zurück, den Sprecher Matthias Schuppe nochmals bekräftigte: „Die getroffenen Vereinbarungen bleiben gültig.“ Das Ministerium sei angehalten, über den Landesforstbetrieb mit der Stadt Wernigerode eine „rechtsverträgliche Regelung“ über die Flächen zu treffen.
Hintergrund ist ein Brandbrief des Wernigeröder Oberbürgermeisters Peter Gaffert, der durch die geplante Klassifizierung von Flächen als europäisches FFH-Schutzgebiet um das 26-Millionen-Euro-Projekt fürchtet. Dalbert erklärte dazu, entscheidend sei das Vorkommen der „prioritären Lebensformen“ wie der Moorwälder im Planungsraum, nicht die Meldung als FFH-Gebiet. Es sei ihre Pflicht, so die Ministerin, dies der EU zu melden: „Insofern bin ich doch überrascht, welche Aufregung jetzt herrscht.“
Das Ministerium wäre bereit, die Stadt Wernigerode „in allen denkbaren Fragen des Naturschutzrechts zu beraten“. Zugleich verwies Dalbert darauf, dass das sachsen-anhaltische Bauministerium „Herr über das Raumordnungsverfahren“ sei.
