Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt AfD kann 120 Sitze in Stadt- und Gemeinderäten nicht besetzen - und nun?
Die AfD hatte bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt deutlich zugelegt. Doch viele Sitze kann sie nicht besetzen. Was bedeutet das für die Stadt- und Gemeinderäte?
Magdeburg. - Nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt können insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden. Wie die Landeswahlleiterin auf Anfrage mitteilte, kann davon allein die AfD 120 Sitze nicht besetzen. Bei Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften seien es jeweils 17 unbesetzte Sitze, bei der CDU sechs, bei SPD und FDP jeweils ein Sitz.
Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt: AfD liegt landesweit vorn
Die AfD hatte bei der Kommunalwahl Anfang Juni deutlich an Stimmen gewonnen und mit 28,1 Prozent die meisten landesweit bekommen. Sie lag damit knapp vor der CDU mit 26,8 Prozent. Bereits bei der Kommunalwahl 2019 hatte die AfD in einzelnen Orten, darunter in Bernburg, Sitze nicht besetzen können. Dieses Mal bleiben unter anderem Sitze in Bernburg, Aschersleben, Hettstedt und Weißenfels leer.
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Solche Situationen entstünden, wenn Parteien mehr Stimmen auf sich vereinten und erzielten, als sie aufgrund ihrer Listen annehmen könnten. Teilweise hätten Einzelbewerber ihre Mandate auch nicht angenommen, so eine Sprecherin der Landeswahlleiterin. Laut Kommunalrecht bleiben die Sitze bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt.
Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt: 3,7 Prozent der Sitze in Stadt- und Gemeinderäten bleiben leer
Bei landesweit rund 4.400 zu vergebenden Sitzen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie in den Verbandsgemeinden entsprechen die 162 Sitze einem Anteil von rund 3,7 Prozent.
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Bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau konnten nach Angaben der Landeswahlleiterin alle Sitze besetzt werden.