Lietz: "Clinton bedeutet Kontinuität“

Philadelphia l In Philadelphia formieren sich in dieser Woche die Demokraten für den US-Wahlkampf, Hillary Clinton haben sie bereits offiziell zur Präsidentschaftskandidatin gekürt. Als politischer Beobachter ist auch der Wittenberger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz vor Ort und verfolgt den viertägigen Parteitag.

„Hillary Clinton würde für Europa politische Kontinuität bedeuten“, betont Lietz im Volksstimme-Gespräch. „Ob beim Klimaschutz, im Welthandel oder in Fragen der Sicherheitspolitik, mit ihr gibt es viele Übereinstimmungen.“

Inzwischen würden die Demokraten weitgehend geschlossen hinter ihrer Kandidatin stehen – was nicht zuletzt am aggressiven Ton des republikanischen Widersachers Donald Trump liege. Dieser habe sich zuletzt weiter ins politische Abseits manövriert, meint Lietz. „Die Russen aufzufordern, die E-Mail-Konten von Clinton zu hacken, ist sehr schlecht angekommen“, erklärt er. Die Amerikaner seien gegenüber den Russen noch weitaus kritischer eingestellt als die Europäer. Solche Provokationen würden daher als unpatriotisch gelten. Viel Gegenwind habe Trump außerdem zu spüren bekommen, als er vor kurzem das Nato-Militärbündnis infrage stellte. „Das hat viele Amerikaner verschreckt und hier in den Medien Wellen geschlagen. Aber auch in Europa, insbesondere in Polen und in den baltischen Staaten, ist das ganz schlecht angekommen.“

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Wesentlich zur Geschlossenheit der Demokraten beigetragen habe neben Trump auch Clintons parteiinterner Konkurrent Bernie Sanders. „Er hat seine Delegiertenstimmen per Akklamation an Clinton übertragen, das war schon eine besondere Geste“, so Lietz. Auch wenn Sanders nun aus dem Rennen sei, so habe er dazu beigetragen, dass die Demokraten nun ernster denn je über die politische Kultur in den USA diskutieren würden. „Selbst Präsident Barack Obama hat in seiner Parteitagsrede bemängelt, dass die Wahlkämpfe mit Millionen-Summen geführt werden.“ Auch wenn die Sanders-Anhänger zunächst mit Clinton beim Parteitag fremdelten, geht Lietz davon aus, dass sie sie am Ende unterstützen werden. „Schon jetzt gibt es Erhebungen, wonach 80 Prozent der Sanders-Anhänger erklären, nun Clinton im Wahlkampf unterstützen zu wollen.“

Der Demokraten-Parteitag sei zudem nicht immer nur Show. „Mich hat es beeindruckt, wie ausführlich über einzelne Themen gesprochen wird. Hier reden nicht nur Politiker, sondern auch jene, die von bestimmten Sachverhalten betroffen sind – wie Überlebende von Amokläufen oder Hinterbliebene von getöteten US-Soldaten.“