Steinmeier sagt Moldau deutsche Hilfe auf Reformweg zu

Chisinau - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Republik Moldau deutsche Unterstützung für ihren Reformkurs und bei der Anbindung an die EU zugesagt.

„Die Reformen in Moldau sind die vielleicht ermutigendste Entwicklung in der ganzen Region“, sagte er am Mittwoch in der Hauptstadt Chisinau nach einem Gespräch mit Präsidentin Maia Sandu. „Wir Deutsche verstehen uns als Partner und als Anwalt dieser Region.“

Der Erfolg von Sandus Reformprogramm sei ganz sicher für die Menschen in Moldau wichtig - „aber nicht weniger für Europa und nicht weniger für uns in Deutschland“, betonte Steinmeier. „Die Europäische Union braucht eine stabile und prosperierende östliche Nachbarschaft.“ Sandu warb für den Ausbau der bilateralen Beziehungen: „Deutschland war für uns immer ein wichtiger, vertrauensvoller Partner.“

Steinmeier war am Vormittag zu einem zweitägigen Besuch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau eingetroffen. Es ist der erste Besuch eines Bundespräsidenten in Moldau, das vor drei Jahrzehnten unabhängig wurde.

Im November 2020 hatte sich die damalige Oppositionspolitikerin Sandu bei der Präsidentenwahl gegen den russlandfreundlichen Amtsinhaber Igor Dodon durchgesetzt. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Juli errang Sandus Partei PAS eine absolute Mehrheit. Damit gibt es in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik, die seit Jahrzehnten zwischen Russland und der EU hin- und hergerissen ist, nun klare Machtverhältnisse. Die in den USA ausgebildete Ökonomin Sandu hat sich Reformen etwa des Justizwesens und die Bekämpfung der Korruption auf die Fahnen geschrieben.

Sandu warb auch um weitere Investitionen deutscher Unternehmen in ihrem Land. Nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft sind dort rund 90 deutsche Unternehmen aktiv. Diese beschäftigen 8000 bis 9000 Menschen. Moldau steht in der Liste der Außenhandelspartner Deutschlands auf Platz 84. Das bilaterale Handelsvolumen ging im vergangenen Jahr mit 629 Millionen Euro um 7,7 Prozent zurück, was stark der Corona-Krise geschuldet war. Steinmeier forderte ein noch stärkeres Engagement der deutschen Wirtschaft ein. Er brachte dazu auch eine Wirtschaftsdelegation mit.

Steinmeier sagte im Namen der Bundesregierung ein Unterstützungspaket von zehn Millionen Euro zu. Dieses solle dabei helfen, eine sichere Energieversorgung zu gewährleisten, das Gesundheitswesen zu stärken und die regionale Kooperation auszubauen. Auch bei Reformen im Justizsystem sei Deutschland zu Hilfe bereit.