Brüchiger Frieden in Nordirland

Belfast l Vorbereitet für Frieden, bereit für Krieg“ – dieser martialische Spruch ist an einer Wand in einem protestantischen Viertel der nordirischen Hauptstadt Belfast zu lesen. Das Karfreitagsabkommens jährt sich heute zum 20. Mal. Es beendete offiziell drei Jahrzehnte eines blutigen Konflikts, der die Züge eines Bürgerkriegs trug. Mehr als 3600 Menschen kamen ums Leben, 50.000 Menschen erlitten Verletzungen und Hunderttausende wurden traumatisiert.

Die Gefahr, das aus einem schwelenden Konflikt wieder ein Flächenbrand werden könnte, ist mit dem Entschluss der Briten zum EU-Austritt gestiegen, fürchten viele. Michael Doherty aus der Grenzstadt Londonderry, die von Katholiken schlicht Derry genannt wird, seufzt, als er nach dem Brexit gefragt wird. Der 70-Jährige arbeitet seit 40 Jahren als Schlichter zwischen den beiden Gemeinschaften, oftmals geht es um die Paraden triumphierender Protestanten durch katholische Viertel. „Wir leben in Frieden und existieren nebeneinander her, aber die gegenseitige Bedrohung ist noch immer da“, sagt Doherty.

Wie tief die Spaltung der Gesellschaft auch noch 20 Jahre nach der Unterzeichnung des Karfreitagabkommens reicht, zeigt ein Blick auf das Bildungssystem: Nur sieben Prozent der nordirischen Schüler gehen auf gemischt-konfessionelle Kindergärten und Schulen. Viele Wohnviertel sind entweder katholisch oder protestantisch, oft getrennt durch meterhohe Mauern oder Zäune. Eine Entwicklung, die durch das Friedensabkommen institutionalisiert wurde, glauben manche.

Und noch immer treten paramilitärische Gruppen in Nordirland wie ein Staat im Staat auf. Wer ihnen in die Quere kommt, riskiert so genannte „Punishment Beatings“ – wer Glück hat, kommt mit einem Schuss in die Kniekehle davon und ist lebenslang behindert – oder kann mithilfe von Schlichtern wie Michael Doherty ein neues Leben ein einer anderen Stadt beginnen. Wer Pech hat, verliert sein Leben. Die Paramilitärs gehören zu Bewegungen auf beiden Seiten, die das Karfreitagsabkommen ablehnen – und scheitern sehen wollen. Sollte es mit dem Brexit zu Grenzkontrollen kommen, wären die Zollbeamten und Einrichtungen ein perfektes Anschlagsziel für die katholisch-republikanischen Gruppen.

Selbst eine weitgehend unsichtbare Grenze, kontrolliert nur durch Kameras, wie sie der britische Außenminister Boris Johnson vorgeschlagen hat, wäre ein Problem. Wer die Geräte installiert oder repariert, könnte angegriffen werden. Die Arbeiten wären nur mit Polizeischutz möglich. Doch bewaffnete Polizisten an der Grenze wären ein noch viel lohnenderes Ziel für die IRA-Dissidenten. Die Vergeltung der protestantischen Militanten, die sich als verlängerter Arm der Staatsgewalt sehen, und früher angeblich teilweise im Auftrag des Staats mordeten, würden folgen – der Kreislauf der Gewalt würde wieder beginnen. Auch wenn kaum jemand damit rechnet, dass es so schlimm wird wie in den Jahren der Unruhen – für viele ist es ein beängstigendes Szenario.

Auch ohne die Auswirkungen des Brexits liegt ein Schatten über dem Karfreitagsabkommen. Das im Friedensschluss vorgesehene Regionalparlament kann nicht zusammentreten, weil sich die beiden stärksten Parteien aus den konfessionellen Lagern nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen können. Die Koalition zwischen der katholischen Sinn Fein und der protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) zerbrach 2017 im Streit um ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien.

Die beiden stärksten Parteien stehen für extreme Positionen – ein Zeichen, dass auch die Gesellschaft polarisiert ist. Sinn Fein ist aus der Untergrundorganisation IRA entstanden. Die von dem evangelikalen Pastor Ian Paisley gegründete DUP ist die einzige größere Partei in Nordirland, die das Karfreitagsabkommen 1998 abgelehnt hat. Sie stützt inzwischen die konservative britische Minderheitsregierung von Premierministerin Theresa May im Londoner Parlament und ist dort zum Zünglein an der Waage geworden.

Viele vermuten, dass beide Seiten im Poker um die die nordirische Regierung auf ein Scheitern des Karfreitagsabkommens spekulieren, um ihre Ziele zu erreichen: Für die Katholiken wäre das ein Referendum über die Vereinigung mit der Republik Irland, für die Protestanten wäre es die Abkehr von der regionalen Selbstverwaltung und eine dauerhafte Rückkehr zur direkten Regierung aus London.