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Stadtratsvotum Rückzug vom Rettungsversuch Klubhaus

Der Abriss des ehemaligen Klubhauses Halberstadt ist nicht mehr zu verhindern.

Von Jörg Endries 25.02.2020, 00:01

Halberstadt l Für Aufsehen sorgte während der jüngsten Sitzung des Stadtrates Halberstadt ein Antrag der AfD-Fraktion. Die Forderung: „Rettet das Klubhaus der Werktätigen – Stoppt den Abriss – Für das Wohl der Bürger der Stadt Halberstadt und des Landkreises Harz.“ Mit der Initiative hat niemand gerechnet. Die Ruine des ehemaligen Klubhauses belastet seit Jahrzehnten das Stadtbild. Die Zeichen stehen aufgrund des miserablen Zustandes auf Abriss. Ende 2019 gewährte das Land Sachsen-Anhalt Fördermittel, um das Gebäude zu beseitigen und Platz für Neues zu schaffen. Ein Investor steht nach Aussage von Oberbürgermeister Andreas Henke (Die Linke) in den Startlöchern.

AfD-Fraktionschef, Chris­tian Hecht, kritisierte, dass bislang noch keine belastbaren Aussagen zu einem Zukunftskonzept nach einem möglichen Abriss vorliegen würden. „Ich habe kein Problem damit, wenn das Haus wirklich weg muss. Dass muss aber professionell geklärt werden“, so der Kommunalpolitiker. Stattdessen trete die Fraktion für einen Erhalt und die perspektivische Neunutzung des Klubhauses ein. Gebäude und Außenanlagen sollen gesichert und soweit instand gesetzt werden, dass keine Verschlechterung des Bauzustands eintritt. Außerdem soll sich die Stadt um ein Sanierungs- und Entwicklungskonzept kümmern. Die notwendigen Kosten könnten, so die AfD, über Förderprogrammes des Landes Sachsen-Anhalt ­finanziert werden.

Oberbürgermeister ­Andreas Henke: „Zwei Investoren sind an der Betreibung des Klubhauses gescheitert. Die städtische Holding Nosa hat sich gemeinsam mit Partnern 2006/2007 intensiv mit der Betreibung der Stadthalle auch in Kombination mit dem ­Theater beschäftigt und es aus Unwirtschaftlichkeitsgründen aufgegeben.“ Zwei Gutachter, die sich das Haus angeschaut haben, stellten fest, dass das Gebäude nicht zu halten und eine Sanierung nicht ratsam sei. 2016 habe man sich erneut mit dem Thema Stadthalle beschäftigt. Auch diese Bemühungen seien erfolglos geblieben. Derzeit würden keinerlei neue Erkenntnisse oder Informationen vorliegen, die auf eine geänderte Situation schließen lassen, so Henke.

„Die Betreibung einer Stadthalle ist nicht mit einer schwarzen Null möglich, es werden Verluste im sechsstelligen Bereich zu erwarten sein“, argumentierte Henke. Als Beispiel nannte er die bayerische Stadt Lohr, die für 2020 mit einem Defizit von 700.000 Euro rechnet. Zur Forderung, das Gebäude zu sichern und den Verfall zu stoppen, sagte er: „Das Gelände und das Gebäude sind nicht in städtischem Eigentum. Daher können vor Erwerb keinerlei Maßnahmen durchgeführt werden.“ Ein Erwerb ohne ein schlüssiges Konzept und eine belastbare Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sei verantwortungslos. Eine Beauftragung der Stadt, Schritte zum Erhalt einzuleiten, laufe ins Leere.

Der Oberbürgermeister unterstrich, die Stadt und der Stadtrat hätten das Projekt zur Neunutzung des Areals seit Jahren vorangebracht. „Das Vertrauen und die Verlässlichkeit in diese Gremien werden in Frage gestellt, wenn jetzt ohne nachhaltige Alternative eine Kehrtwendung erfolgt. Neben dem Investor und zukünftigen Investoren werden wir als Stadt auch gegenüber dem Land als Fördermittelgeber an Vertrauen und Glaubwürdigkeit ­verlieren“, so Andreas Henke.

Ihm sprang der Fachbereichsleiter Stadtplanung, ­Thomas Rimpler, zur Seite. „Ich sehe keine neuen Aspekte zur Entwicklung des ehemaligen Klubhauses. Es gibt keinen Investor für ein neues Klubhaus. Wir haben uns lange genug damit beschäftigt. Mit einer erneuten Diskussion würden wir nur Zeit und Geld verlieren.“

Letztendlich lief die Abstimmung über den AfD-Antrag darauf hinaus, das Thema in den Ausschüssen des Stadtrates erneut zu diskutieren. Dafür fand sich jedoch im Parlament keine Mehrheit. Letztendlich zog Christian Hecht den Antrag seiner Fraktion zurück.

Der Erwerb und der Abriss der Klubhausruine soll unter Regie der Stadt Halberstadt erfolgen, informierte Henke. Für den Erwerb erhielt die Kommune bereits einen Bewilligungsbescheid über Fördermittel des Landes Sachsen-Anhalt in Höhe von 63.334 Euro. Der Eigenanteil der Stadt würde bei 31.666 Euro liegen, wobei das Kuratorium Stadtkultur davon 20.000 Euro in Form einer Spende ­beisteuern möchte. Für den Abriss des Hauses liegt ebenfalls ein ­Bewilligungsbescheid des Landes über 486.000 Euro vor. Die Stadt beteiligt sich daran ebenfalls mit einem ­Eigenanteil in Höhe von 54.000 Euro.