Breitbandausbau befriedigt nicht

Kuhlhausen l Antworten auf diese und weitere Fragen gab es am Mittwochabend in Kuhlhausen. Der Orts- und Kulturverein Kuhlhausen und die Volksstimme hatten zu einer Podiumsdiskussion in den Weidendom am Karpfenteich eingeladen. Die Moderation übernahmen Herbert Dierkes vom Verein und der Leitende Regionalredakteur Marc Rath. Sie machten die über 30 interessierten Zuhörer zunächst mit den fünf anwesenden Direktkandidaten für die Bundestagswahl bekannt.

So mit Marina Kermer (SPD), die Mitglied des Bundestages ist und im Ausschuss für Gesundheit mitarbeitet. Weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit sind die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Mit dem Mitglied des Landtages Matthias Höhn (Die Linke), Bundesgeschäftsführer der Partei. Mit Eckhard Gnodtke, stellvertretender Landrat des Altmarkkreises Salzwedel, der sich von Seiten der CDU um das Direktmandat bewirbt. Mit Markus Faber (FDP), der sich zum zweiten Mal zum Wahlkampf um das Bundestagsmandat stellt; er ist zudem Beisitzer im Bundesvorstand der FDP. Und mit Mirko Wolff, Ortsbürgermeister in Kalbe, der für Bündnis 90/Die Grünen für den Bundestag kandidiert.

Der ebenfalls nach Kuhlhausen eingeladene Direktkandidat der AfD, Matthias Büttner, hatte den Organisatoren der Veranstaltung bereits im Vorab per Mail mitgeteilt, dass er aus terminlichen Gründen nicht an der Podiumsdiskussion teilnehmen kann.

In der ersten Stunde wurden die Spitzenkandidaten von den beiden Moderatoren, die sich in Vorbereitung der Podiumsdiskussion gründlich mit den Wahlprogrammen der Parteien befasst hatten, zu ihren Positionen zu den Themen Demografische Entwicklung/Breitband/Gesundheit, Europa, und soziale Gerechtigkeit befragt. „Seit sieben Jahren reden wir in der Altmark über den Breitbandausbau. Ich finde es überhaupt nicht befriedigend, dass nun immer noch viel Zeit verstreicht, ohne dass Bedeutsames auf diesem Gebiet geschieht“, sagte Marina Kermer. Ohne Taten könne zum Beispiel der Wegzug aus der Altmark nicht gestoppt, die gesundheitliche Fürsorge (Telemedizin), der Nahverkehr oder auch die Bildung nicht entscheidend beeinflusst werden.

Für Matthias Höhn steht in dieser Frage zu sehr im Mittelpunkt, was sich für Telekommunikationsunternehmen lohnt und was nicht – auf dem Land ist eher das Letztere der Fall. „Ob es sich rechnet, darf aber überhaupt nicht im Vordergrund stehen – hier muss die Politik einschreiten“, ist seine Meinung.

Völlig unterschiedlich waren die Auffassungen zu Europa. Einheit herrschte darüber, dass es die Heimat ist und damit auch die Zukunft in dieser liegt. „Das höchste Gut, dass wir seit vielen, vielen Jahren in Europa haben und das es weiter zu stärken gilt, ist der Frieden als Grundlage auch für den Wohlstand der Menschen“, betonte Mirko Wolff. „Das ist nicht selbstverständlich.“ Eckhard Gnodtke sah das ebenso: „Europa, das ist die längste Friedensperiode, die wir durchlebt haben – eine unglaubliche Errungenschaft.“ Sie sei aber leider auch mit Dingen verbunden, die nicht dazu passen, wie zum Beispiel die jüngsten Cyberattacken oder auch der Terror. Nach Einschätzung der Linkspartei „fliegt Europa gerade auseinander“, so Matthias Höhn. Die Konflikte würden zunehmen, die Länder treiben immer mehr voneinander weg, rechtspopulistische Parteien wenden sich von Europa ab, südliche Staaten würden mit dem Flüchtlingsproblem ziemlich allein gelassen.

Europa und die europäische Integration zu bewahren, sei darum eine vordringliche Aufgabe.

Im zweiten Teil hatten dann Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, Fragen an die Kandidaten zu stellen. Unter anderem ging es dabei um die Bildungs- und die Gesundheitspolitik, um Fraktionszwang ja oder nein, um die Bürgerversicherung und um eine Pflichtversicherung für Elementarschäden.

Nach gut zweieinhalb Stunden war die Diskussion am Ende angelangt.