Intel-Ansiedlung: Warum es im Sülzetaler High-Tech-Park auch anders weitergehen kann

Langenweddingen. - Mit großer Mehrheit sprach sich der Bau- und Vergabeausschuss bei seiner Sitzung im Bürgerhaus von Langenweddingen für die vorliegende Fassung des Flächennutzungsplans „Über den Springen“ aus. Auf diesem Gebiet soll der High-Tech-Park (HTP) entstehen. Hier könnten sich die Zulieferer des US-amerikanischen Chipherstellers Intel ansiedeln.

Die Empfehlung des Bau- und Vergabeausschusses für den Gemeinderat kam noch zustande, bevor Intel seinen Meldung verkündete, den Baustart um zwei Jahre zu verschieben. Der Sülzetaler Gemeinderat hat nun das Thema bei seiner morgigen Sitzung auf der Tagesordnung. Die Beratungen des Gemeinderats beginnen um 19 Uhr im Gerätehaus der Feuerwehr im Gewerbegebiet Sülzetal/Osterweddingen, Lange Göhren 15.

Gleich zu Beginn der Diskussion im Bauausschusse stellte der Vorsitzende Heiko Hampel (CDU, Altenweddingen) im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr fest, dass er „mit langwierigen Klageverfahren der Umweltverbände rechnet. Das ist deren normales Geschäft. Hier können wir auch den Druck raus nehmen und warten, wie Intel darauf reagiert.“ Grundsätzlich könne es auch zu einem ganz anderen Zuschnitt des High-Tech-Parks kommen. Hampel: „Wir sollten Piano machen. Es kann auch ein anderer Ankerinvestor als Intel kommen. Der kann ganz andere Voraussetzungen auf dem Gelände des HTP haben wollen.“

Solch einem Zögern widersprach die Leiterin des Fachbereichs Bau aus der Verwaltung der Gemeinde Sülzetal, Jeannette Willborn. Mit Blick auf die Naturschutzbedenken berichtete sie, dass es schon Klagen von Naturschutzverbänden gegeben habe. Diese Bedenken seien in den aktuellen Flächennutzungsplan eingearbeitet worden. Erst wenn dieser Flächennutzungsplan stehe, könne mit dem eigentlichen Bebauungsplan angefangen werden, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin. Mit dem Flächennutzungsplan werde lediglich der Industriestandort festgelegt. Das schaffe Planungsrecht. Details würden im eigentlichen Bebauungsplan folgen. Erst dort komme es zur Feinjustierung.

Ausschussmitglied Michael Bremert (Gemeinsam für Sülzetal, Osterweddingen) war angesichts der Angaben und Zahlen von Willborn „überrascht über das Ausmaß. Jetzt ein Stopp-Zeichen zu setzen, ist falsch.“

Ganz anders sah dies Besucher Andreas Kühn (1. UWGS, Osterweddingen). Für ihn ist eine Zustimmung „vorauseilender Gehorsam, denn die Rahmenbedingungen haben sich im Lauf der Zeit grundlegend geändert. Anfangs sprach man von acht Fabriken und 30 Milliarden Euro an Investitionen. Nun sind es nur noch zwei und zehn Milliarden. Intel kämpft aktuell mit riesigen Verlusten.“ Der zentrale Punkt für den Vorsitzenden des Sülzetaler Gemeinderats war, dass für die Gemeinde Sülzetal nicht noch mehr Kosten durch den High-Tech-Park entstehen.

Schließlich könne auch ein ganz anderer Ankerinvestor kommen, der ganz andere Anforderungen stelle. In Bezug auf etwaige Kosten korrigierte Willborn diese Aussagen Kühns. „Das Sülzetal hat keine. Die Stadt Magdeburg bearbeitet den Bebauungsplan.“

Sozialdemokrat Christian Wolff (Zukunft Sülzetal, Altenweddingen) konnte bei der Sitzung am Montag Abend all diese Bedenken gut verstehen. Aus genau diesem Grund habe man einen Großteil der Verantwortung an das Land abgegeben.

„Wir haben mit einem großen Vorschuss an Vertrauen gearbeitet. Wir wissen aber immer noch nicht, wann es losgeht“, kritisierte Ausschussmitglied Wolff schon bei der Sitzung, noch bevor die Verzögerung bekannt wurde.