AfD-Fraktion schwächt sich

Wernigerode l Paukenschlag bei der AfD-Fraktion im Wernigeröder Stadtrat: Die bisher aus drei Mitgliedern bestehende Fraktion hat ein Mitglied weniger. Der parteilose Ulrich Szepat ist aus der Fraktion ausgeschlossen worden, nachdem er sich zuvor eine öffentliche Schlammschlacht mit Fraktionskollegen geliefert hatte. Die zieht Szepat mit seinem Austritt nun gewissermaßen mit in die Tiefe, denn die Fraktion verliert laut Stadtverwaltung in allen beratenden Ausschüssen des Stadtrates ihren Sitz an die Kollegen der Links-Fraktion.

Auslöser des von Szepat mit viel Getöse inszenierten Fraktionsaustritts war ganz offensichtlich eine simple E-Mail-Umfrage der Volksstimme. Zum Jahresbeginn waren alle Fraktionschefs im Stadtrat angeschrieben worden, um die Ziele und Vorhaben für das Jahr 2020 in Erfahrung zu bringen.

Bei der AfD-Fraktion löste diese Anfrage einen Sturm im Wasserglas aus, der fraktionsintern in ein heftiges Erdbeben mündete. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Kai-Uwe Uebner leitete die Anfrage der Volksstimme an seinen Stellvertreter Ulrich Szepat sowie an Fraktionsmitglied Axel Neumann weiter. Uebner wollte die Volksstimme nach eigenen Worten umfassend informieren und bat vorab seinen beiden Fraktionskollegen um eine inhaltliche Zuarbeit. „Vielleicht hätten sie ja noch eine Anmerkung gehabt, an die ich nicht gedacht habe“, erklärt Uebner sein Vorgehen.

Das allerdings ging voll nach hinten los. Ulrich Szepat fühlte sich von der Anfrage veranlasst, sich gegenüber der Volksstimme zu offenbaren: „Ich fühle mich mit der AfD-Fraktion nicht verbunden“, heißt es in der vorliegenden E-Mail. Mehr noch: „Die Politik der AfD habe ich noch nie für voll genommen“, so der 58-Jährige weiter.

Dabei hatte Szepat noch bei der jüngsten Stadtratswahl im Mai vorigen Jahres keine Berührungsängste mit der Alternative für Deutschland erkennen lassen. Als parteiloser Anwärter kandidierte der Architekt für die AfD und schwamm auf deren Erfolgswelle in den Stadtrat, wo er seither mit Fraktionschef Kai-Uwe Uebner und Axel Neumann eine Fraktion gebildet hat. Ein vierter Sitz im Stadtrat, den die AfD mit Blick auf die Stimmen errungen hatte, blieb mangels Kandidaten verwaist.

Szepats Verbindungen zur AfD sind indes nicht neu. In der Vergangenheit war der heute 58-Jährige unter anderem in Brandenburg (Havel) als sachkundiger Einwohner im Auftrag der dortigen AfD-Fraktion politisch aktiv.

Nachdem Szepat später aus persönlichen Gründen von Brandenburg in den Harz gewechselt war, startete er hier bei der nun verhassten AfD-Fraktion politisch neu durch.

Dabei wollte er – zumindest in der Vergangenheit – nicht nur als parteiloses Fraktionsmitglied agieren. Der in Wernigerode lebende Architekt trug nach eigenen Angaben schon seit Frühjahr vorigen Jahres einen AfD-Aufnahmeantrag mit sich herum. Diesen, so Szepat, habe er zurückgezogen. Warum? Anlass sei „Rassismus der AfD gegen Inländer“ gewesen, den er bei der Geburtstagsfeier eines AfD-Mitglieds erlebt habe. Als gebürtiger Rheinländer habe er eine „übelste Schimpfe auf Westdeutsche“ hinnehmen müssen, präzisiert Szepat auf telefonische Nachfrage. „Außerdem wurde dort nur rumgejammert und auf andere geschimpft – nach dem Motto, dass immer die anderen schuld seien“, erinnert er sich.

Seine Sicht und Einstellung zu entscheidenden Punkten habe er Fraktionschef Uebner bereits zum Beginn der Stadtrats-Legislaturperiode deutlich gemacht. Bei Anträgen mit rassistischem Hintergrund oder vergleichbaren Debatten würde er die Fraktion sofort verlassen.

Ein Fakt, der nunmehr steht: Fraktionschef Kai-Uwe Uebner nahm Szepats öffentliche Äußerungen sofort zum Anlass, seinem Stellvertreter den Stuhl vor die Tür zu setzen. Das Auschluss-Votum sei aufgrund „diametraler politischer Ansichten und der Verunglimpfung der AfD-Fraktion sowie persönlicher Falschbehauptungen“ erfolgt, so Uebner.

Nachdem Uebner parallel auch das Stadtratsbüro informiert hatte, war im Stadtrat Stühlerücken angesagt. Die AfD-Fraktion schrumpft von drei auf künftig zwei Mitglieder, behält nach den Worten von Verwaltungs-Justiziar Rüdiger Dorff aber ihren Fraktionsstatus. Konsequenzen gebe es dennoch: In allen beratenden Ausschüssen – Bau, Wirtschaft, Kultur sowie Finanzen, Soziales und Ordnung – verliere die Fraktion Sitz und Stimme. Besonders pikant: Nach Dorffs Worten profitiert die Linksfraktion vom AfD-Scharmützel und übernimmt deren Ausschuss-Sitze. Allein im beschließenden Hauptausschuss verfüge die AfD wie bisher über einen Sitz.

Szepat will, wie er gegenüber der Volksstimme erklärt hat, nun zunächst als fraktionsloser Abgeordneter im Stadtrat arbeiten. „Ich warte ganz entspannt ab, ob ich mit einer anderen Fraktion Kontakt aufnehme.“ Nur die Linke scheide für ihn grundsätzlich aus.

Um sich von der AfD radikal abzugrenzen, geht Szepat noch weiter: Seit Januar ist er Mitglied des Vereins „Gesicht zeigen“. Der Verein mit Sitz in Berlin tritt laut eigenem Internetauftritt für ein weltoffenes, tolerantes Deutschland ein und ermutigt Menschen, gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismuss, Antisemitismus und rechtsextreme Gewalt aktiv zu werden.