Zoff um Schierker Seilbahn-Projekt endgültig beigelegt

Schierke

Ist es geschafft? Ist der Streit um die kommunale Beteiligung an Planungskosten für das Schierker Winterberg-Projekt endlich beigelegt? „Ja“, sagt Gerhard Bürger, „für mich ist damit alles erledigt. Und ich bin zufrieden, dass die Kuh vom Eis ist.“ Mit diesen Worten reagierte der 82-jährige Unternehmer auf die Signale aus dem Wernigeröder Stadtrat. Die Mitglieder des Gremiums hatten am Donnerstagabend hinter verschlossenen Türen eine Zahlung von 400.000 Euro brutto an Bürger abgenickt – nach Informationen der Volksstimme etwa mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Damit steht der zuletzt hochgekochte Konflikt um jene Kostenforderungen nunmehr vor einer gütlichen, außergerichtlichen Lösung. Letztlich muss nach dem grünen Licht im Stadtrat dem Vernehmen nach lediglich noch der Vertrag zwischen der Stadt und Bürgers Winterberg Schierke GmbH (WSG) unterzeichnet werden. Das wiederum dürfte nunmehr nur noch eine Formsache sein.

Gleichwohl hielten sich die Vertreter der Stadtverwaltung nach dem Ratsvotum am Freitag bedeckt. Sie könne sich hinsichtlich des Votums und weiterer Details erst öffentlich äußern, wenn das Verfahren final beendet sei, so Rathaussprecherin Kristin Dormann. Zuvor hatte die Behördensprecherin nach eigenen Worten den für das Verfahren gebundenen Rechtsanwalt kontaktiert.

Nach der Ratssitzung sind einige Details der Abstimmung durchgesickert. Demnach haben rund zwei Drittel der Räte der Vorlage 032/2021 zugestimmt und der gütigen Lösung so den Weg geebnet. Während Linke und Grüne dem Vernehmen nach überwiegend wohl dagegen waren oder sich enthalten haben, sollen die SPD-Abgeordneten wohl durchweg und die Mitglieder der Fraktionen CDU und Haus&Grund/ FDP fast komplett zugestimmt haben.

Fakt ist: Mit der Zahlung von 400.000 Euro mussten letztlich beide Seiten Federn lassen. Wobei der Konflikt hinsichtlich des Rahmens diffus war. Der Grund: Bürger, der ungeachtet seiner 82 Lebensjahre noch sehr agil unterwegs ist, hatte mit der WSG über sehr lange Strecken planerische Vorleistungen in Auftrag gegeben und auch vorfinanziert. Als sich immer deutlicher abzeichnete, dass das Winterberg-Projekt in Richtung Aus „marschierte“, wurde die Frage der Kostenbeteiligung seitens der Stadt von ihm immer lauter diskutiert.

Anfang 2019 hatte die WSG per Mail an die Verwaltung eine Kostenbeteiligung gefordert und zugleich erklärt, anteilig für die Stadt bereits 750.000 Euro Planungskosten verauslagt zu haben. Die Stadt bildete daraufhin eine finanzielle Rücklage. Zugleich bekam das Tischtuch zwischen den einstigen Partnern mehr und mehr Risse.

Später machte Bürger eine Forderung über 463.500 Euro brutto auf und drohte bei Nichtzahlung mit einer Klage. Jener Betrag indes basierte auf Fakten, die auch seitens der Stadt geprüft waren. Soll heißen: Die Forderung war der Höhe nach durchaus unterlegt.

Obwohl manch einer im Stadtrat trotzdem eher für das Muskelspiel plädierte, gab es auch warnende Stimmen. Einerseits sei Bürger ja tatsächlich in Vorleistung gegangen – auch wenn die Summe womöglich im Detail noch strittig sei. Andererseits wurde nach Informationen der Volksstimme wohl nie endgültig und verbindlich klar, auf welche schriftlichen oder mündlichen Zusagen sich Bürger im Zweifel bei einem Streit vor Gericht berufen könnte. Denn verbindlich geregelt hatten die Partner in der von Euphorie geprägten Anfangsphase des Winterberg-Projekts hinsichtlich der Kostenbeteiligung nach Recherchen der Volksstimme nichts.

Deshalb wurde der Streit um die Kostenbeteiligung nun zum langen Tauziehen: Jene auf dem Kompromisswege ausverhandelten 463.000 Euro fielen in der Stadtratssitzung am 25. Februar durch. Stattdessen boten die Räte Bürger mehrheitlich 357.000 Euro brutto an.

Was wiederum Bürger nicht akzeptieren wollte. Er ging trotzdem noch einmal auf die Stadt zu und reduzierte seine Forderung auf 400.000 Euro. Das sei aber sein allerletztes Wort, so der Unternehmer damals zur Volksstimme. „Entweder 400.000 Euro oder ich klage.“

Dass letzteres nun vom Tisch ist, stieß bei Stadträten verschiedener Fraktionen am Freitag sichtlich auf Erleichterung. Man trenne sich einigermaßen fair. Der Konflikt sei damit endgültig beigelegt, wenngleich man nicht unbedingt wisse, ob und welchen Nutzen die zuweilen mehrere Jahre alten Planungen noch haben.

Klar ist: Die Stadt erwirbt mit dem Kauf der Unterlagen auch alle Nutzungsrechte und könnte einzelne Bestandteile des Winterberg-Gesamtprojekts eigenständig weiterentwickeln und umsetzen.

Bürger indes richtet – ganz Unternehmer – den Blick schon wieder nach vorn. Zusammen mit Partnern sollen in Schierke 25 bis 30 Millionen Euro ins Hotelprojekt „Wurmbergblick“ fließen. Das Wellnesshotel soll – wenn alles klappe – bis Ende 2022 hochgezogen werden. „Wir krempeln beim Wurmbergblick jetzt die Ärmel hoch.“