Bundestagswahl: 12 Landeslisten in Sachsen-Anhalt zur Wahl zugelassen

Magdeburg - Die Sachsen-Anhalter können sich bei ihrer Zweitstimme zur Bundestagswahl im Februar zwischen 12 Parteien entscheiden. Der Landeswahlausschuss hat 12 Landeslisten zugelassen, stellte Landeswahlleiterin Christa Dieckmann zum Ende der Sitzung des Landeswahlausschusses in Magdeburg fest.

Alle sechs im Landtag von Sachsen-Anhalt vertretenen Parteien erhielten die Zulassung. Außerdem treten die Freien Wähler, Die Partei, Volt, die MLPD, das Bündnis Deutschland und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an.

Die Landeslisten der Piratenpartei, der Tierschutzpartei und der Partei Die Basis wurden nicht zugelassen, weil im Vorfeld nicht genügend Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden. Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, mussten zur Teilnahme an der Wahl Unterschriften von 1.790 Wahlberechtigten einreichen.

Die FDP kann mit ihrer Landesliste zur Bundestagswahl am 23. Februar hingegen antreten. Das beschloss der Landeswahlausschuss einstimmig und verwarf damit eine Beschwerde zur Aufstellung der Landesliste. Diese war in mehreren Bundesländern eingereicht worden.

Aus Sicht von Landeswahlleiterin Christa Dieckmann und dem Landeswahlausschuss lief die Aufstellung in Sachsen-Anhalt korrekt. Anhaltspunkte für Verletzungen des Wahlgeheimnisses seien nicht ersichtlich, sagte Dieckmann. Das Aufstellungsverfahren sei ordnungsgemäß erfolgt.

Die Reihenfolge auf dem Wahlzettel richtet sich nach dem Zweitstimmenergebnis der Parteien in Sachsen-Anhalt bei der letzten Bundestagswahl 2021. Neue Parteien werden am unteren Ende zu finden sein. In dieser Reihenfolge stehen die Parteien auf dem Wahlzettel: SPD, CDU, AfD, Linke, FDP, Grüne, Freie Wähler, Die Partei, Volt, MLPD, Bündnis Deutschland, BSW.

Sachsen-Anhalt ist derzeit mit 18 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.