Verfassungsschutz AfD-Abgeordnete planen Abfrage beim Verfassungsschutz
Stuft der Verfassungsschutz AfD-Abgeordnete des Brandenburger Landtags als rechtsextrem ein? Dieser Frage will die Fraktion nun selbst nachgehen.
Potsdam - Die AfD-Abgeordneten im Brandenburger Landtag planen eine Abfrage beim Landesverfassungsschutz zu einer möglichen Einstufung als rechtsextrem. „Die Fraktion kann die Einstufung ihrer Abgeordneten nicht abfragen; dies kann nur jeder einzelne Abgeordnete für sich selbst tun“, schrieb ein Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. In der Fraktionssitzung sei nun vereinbart worden, „dass dies alle Abgeordneten tun werden“.
In einer Kleinen Anfrage hatte die Fraktion kürzlich eine Einstufung des Abgeordneten Dominik Kaufner erfragt. Aus der Antwort des Innenministeriums ging hervor, dass der AfD-Abgeordnete nicht als gesichert rechtsextrem geführt werden. „Entsprechende Anfragen von weiteren Abgeordneten werden öffentlich beantwortet, wenn sie in eigener Sache öffentlich anfragen, was bei einer Kleinen Anfrage der Fall ist“, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums das Prozedere. Die Fraktion könnte somit mit weiteren Kleinen Anfragen die Einstufung ihrer Mitglieder erfragen.
Der Verfassungsschutz Brandenburg stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.
