Landtag AfD zieht Antrag für Untersuchungsausschuss zurück
Eine Sitzung im Thüringer Landtag beginnt mit mehreren Unterbrechungen. Hintergrund ist ein Hickhack über die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. Das steckt dahinter.
Erfurt - Die Thüringer AfD-Fraktion hat ihren Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Verfassungsschutz zurückgezogen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der AfD-Abgeordnete Stefan Möller. Zuvor hatten die Abgeordneten im Parlament mit einer Mehrheit die Tagesordnung geändert und damit die Reihenfolge der geplanten Untersuchungsausschüsse geändert.
Da die Linke-Fraktion Zugriff auf den Vorsitz des zuerst eingesetzten Untersuchungsausschusses hat, hätte sie damit den Vorsitz des von der AfD geplanten Untersuchungsausschusses bekommen. Durch den Rückzieher der AfD ändert sich die Reihenfolge aber nun erneut. Die Thüringer AfD wird selbst vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
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