Projekt in Gera: Batterierecycling-Gegner: Onlinekonsultation nützt Investor

Gera - Die Gegner der umstrittenen Anlage für Batterierecycling in Gera sehen bei der heute startenden Onlinekonsultation den Vorteil beim Investor Sungeel. „Der Antragsteller muss sich so nicht mehr den kritischen Fragen stellen. Das ist kein Dialog mehr“, kritisierte Christian Sattler von der Bürgerinitiative Gera-Cretzschwitz. Die Initiative wolle dennoch weiter versuchen, die Anlage zu verhindern. „Das werden jetzt nochmal lange Abende für uns werden.“

Dass das Verfahren nach fünf Tagen Beratung vor Ort nun online weitergehe, sei für ihn und seine etwa ein Dutzend Mitstreiter unverständlich, so Sattler. „Wir haben uns freigenommen und hätten uns auch weiter dafür freigenommen.“ Ein paar mehr Tage direkter Austausch seien sinnvoller als ein sechswöchiges „Ping-Pong-Spiel“ mit der Firma Sungeel im Netz. 

Die Initiative sieht offene Fragen unter anderem beim Brandschutz, der Umweltverträglichkeit oder beim Verkehrskonzept. Bei den fünf Terminen Ende vergangenen Jahres sei der Investor seiner Ansicht nach nicht in der Lage gewesen, Kritik zu entkräften, sagte Sattler. 

Aus Sicht des Unternehmens ist es für die Erfolgschancen des Projekts egal, ob die Erörterung in Präsenz oder online durchgeführt wird. „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun“, sagte ein Sprecher. Die Onlinekonsultation erhöhe die Transparenz und ermögliche breiteren Bevölkerungsschichten eine Beteiligung, da sie weniger aufwendig und zeitlich flexibel sei. Mangelnde Transparenz könne man dem Unternehmen nicht vorwerfen. „Die Behauptungen der Bürgerinitiative sind nicht neu. Sie werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger.“

Das südkoreanische Unternehmen plant in Gera eine Anlage, in der alte Batterien zerlegt und für die Weiterverarbeitung fertig gemacht werden. Es sollen mehrere Millionen Euro investiert und 100 Arbeitsplätze geschaffen werden. Gegen das Vorhaben gibt es über 7.000 Einwendungen. Der Großteil davon stammt laut Landesamt für Umwelt und Bergbau von der Bürgerinitiative. 

Das Amt muss die Pläne für eine solche Anlage erst noch genehmigen. Ein Erörterungstermin dient dabei der Bürgerbeteiligung. Im November hatte das Amt es nach fünf Tagen Diskussion entschieden, die Konsultation online fortzuführen. Eine Vielzahl der Einwendungen sei nicht besprochen worden und ein Ende des Termins in vertretbarer Zeit scheine nicht möglich, hieß es. Ab heute haben die Beteiligten nun sechs Wochen Zeit, um sich online zu den Punkten zu äußern.