Bürgerentscheid Befürworter der Bundesgartenschau setzen sich durch
Soll die Buga 2035 in Dessau-Roßlau stattfinden oder nicht? Darüber entschieden heute die Einwohner. So sehen die Zahlen aus.
Dessau-Roßlau - Die Bundesgartenschau kann 2035 in Dessau-Roßlau stattfinden. Beim Bürgerentscheid setzten sich heute die Befürworter der Veranstaltung durch, wie ein Sprecher der Stadt sagte. Der alte Stadtrat hatte vor der Kommunalwahl für eine Durchführung der Bundesgartenschau im Jahr 2035 gestimmt. Eine Bürgerinitiative hatte dann mit mehr als 3.700 Unterschriften den Bürgerentscheid herbeigeführt. Sie kritisiert hohe Kosten und unrealistische Projektideen.
Beim Bürgerentscheid stimmten heute nach Angaben der Stadt 10.074 Menschen dagegen, dass sich der Stadtrat erneut mit der Ausrichtung der Bundesgartenschau beschäftigen muss. 8.950 Einwohner sprachen sich laut vorläufigem Endergebnis dafür aus, erneut zu beraten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 29,72 Prozent.
Bei Bürgerentscheiden gelten spezifische Regeln. Nach Angaben des Innenministeriums ist die gestellte Frage dann entschieden, wenn sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja beantwortet wurde und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent aller stimmberechtigten Bürger der Stadt Dessau-Roßlau beträgt. Dieses Quorum wurde verfehlt, dafür wären in etwa 13.000 Ja-Stimmen notwendig gewesen.
Insgesamt waren mehr als 64.000 Menschen für die Stimmabgabe benachrichtigt worden. Gewählt werden durfte ab 16 Jahren. Dabei wurde über eine konkrete Frage abgestimmt: Soll der Stadtratsbeschluss „Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035 – Durchführungsbeschluss“ (BV/100/2024/III vom 19.06. 2024) aufgehoben werden? Ein Ja beim Bürgerentscheid war damit ein Nein zur Buga 2035.
Oberbürgermeister Robert Reck (parteilos) hatte im Vorfeld für die Bundesgartenschau geworben und sie als das „vielleicht wichtigste Zukunftsprojekt dieser Stadt“ bezeichnet. Die Stadt rechnet zunächst mit Kosten in Höhe von knapp 64 Millionen Euro. Das Land hat bereits Unterstützung signalisiert.
