Koalitionsgespräche BSW hofft auf Klärung von Problem bei Koalitionsgesprächen
Im Endspurt stocken die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW. Ein BSW-Abgeordneter hat mit der Nicht-Wahl von SPD-Regierungschef Woidke gedroht. Die BSW-Fraktion berät fast vier Stunden darüber.
Potsdam - Die Probleme bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW in Brandenburg sind noch nicht vom Tisch. BSW-Fraktionschef Robert Crumbach hofft nach der Drohung des Abgeordneten Sven Hornauf, die Wahl des SPD-Ministerpräsidenten nicht zu unterstützen, auf schnelle Klärung. „Ich gehe davon aus, dass wir die Probleme, die wir mit der SPD noch haben (...) zeitnah lösen können“, sagte Crumbach nach einer fast vierstündigen Fraktionssitzung. „Wenn wir die zeitnah gelöst haben, dann wird es auch eine Wahl des Ministerpräsidenten geben, wo an unseren Stimmen nicht zu zweifeln ist.“
Fehlende Unterstützung für Woidke droht
Die Koalitionsgespräche haken nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor allem an einem Punkt: Der BSW-Abgeordnete Hornauf hatte mitten in den Koalitionsverhandlungen von BSW und SPD gedroht, wegen Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 im Fliegerhorst Holzdorf durch den Bund und an Strukturmitteln für die dortige Region, nicht für SPD-Regierungschef Dietmar Woidke im Landtag zu stimmen. Eine Koalition hätte zwei Stimmen Mehrheit im Landtag.
Hornauf war nicht zur Sitzung in Potsdam gekommen - ob er zugeschaltet war, ist offen. Hornauf nehme an, dass 100 Millionen Euro Infrastrukturmaßnahmen in Holzdorf verplant würden, sagte Crumbach. „Dem ist nicht so.“ Das teile er ihm mit. „Dann schauen wir, was er dazu sagt.“ Der Militärflughafen soll nach bisherigen Plänen zu einem der wichtigsten Luftstützpunkte der Bundeswehr ausgebaut werden.
