Bremen-Wahl Parteien uneinig über Gründe für BiW- und Nicht-Wähler
In Bremen haben mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten entweder nicht gewählt oder ihr Kreuz bei der Protestpartei Bürger in Wut gemacht. Die Gründe dafür sehen die Parteien unterschiedlich.
Bremen - Die Bremer Parteien sind sich uneinig über die Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung sowie den Erfolg der Bürger in Wut (BiW) bei der Bürgerschaftswahl. „Ich glaube dass der Wahlkampf über lange Strecken nicht wirklich polarisiert hat. Das führt dazu, dass Wählerinnen und Wähler sich fragen, wieso sie zur Wahl gehen sollen“, sagte FDP-Generalsekretär Claas Bansemer am Montag in der Landespressekonferenz. Aus seiner Sicht sei es Aufgabe der Parteien, den Wahlkampf weiter zuzuspitzen.
Der Grünen-Landesvorstandssprecher Florian Pfeffer widersprach. „Ich bin mir nicht so sicher, dass eine Polarisierung des Wahlkampfes da so viel dran ändern würde. Wir müssen den Menschen klarmachen, was für Veränderungen sie von der Politik erwarten können“, sagte er. Neben den vielen Nicht-Wählern beunruhige ihn das Ergebnis der rechtspopulistischen BiW. „Das ist besorgniserregend für unser Land“, sagte Pfeffer. Schon am Wahlabend hatten sich mehrere Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien besorgt wegen des Wahlergebnisses der BiW gezeigt.
Der CDU-Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder gehört nicht dazu. „Mir machen die Bürger in Wut nicht so große Sorge. Wir haben keinen Rechtsruck erlebt hier in unserem Land“, sagte er. Das Ergebnis sei maßgeblich auf die nicht zur Wahl zugelassene AfD zurückzuführen. Hier widersprach wiederum die BiW-Landesvorsitzende Julia Tiedemann - es hätten auch viele ehemalige CDU-Wähler für die BiW gestimmt.
Laut jüngsten Hochrechnungen des Landeswahlleiters landeten die BiW im Land Bremen bei etwa neun bis zehn Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag laut einer ZDF-Hochrechnung bei etwa 57 Prozent, die endgültige Zahl der Wahlleitung stand am Montag noch aus. 2019 lag die Beteiligung bei 64,1 Prozent, 2015 bei 50,2 Prozent. 2019 fand zeitgleich die Europawahl statt; zudem war weniger klar gewesen, wer die Wahl gewinnen würde.
