Parteispitze: Crumbach will als BSW-Chef gehen - SPD sieht keine Gefahr

Potsdam - Die Brandenburger Rot-Lila-Koalition ist nach Ansicht der SPD trotz des angekündigten Rückzugs von Finanzminister Robert Crumbach als BSW-Landeschef nicht in Gefahr. „Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Robert Crumbach“, sagte Generalsekretär Kurt Fischer der Deutschen Presse-Agentur auch mit Blick auf den Parteiaufbau des BSW. „Zugleich bin ich mir sicher, dass er auch in Zukunft als Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident ein klarer Stabilitätsanker unserer gemeinsamen Koalition sein wird.“

Der Finanzminister und Vize-Regierungschef Crumbach hatte angekündigt, dass er noch in diesem Jahr den Landesvorsitz des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aufgeben will. Der Grund sei die Doppelbelastung beider Aufgaben, sagte Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. Voraussichtlich auf einem Parteitag im Spätsommer oder Herbst werde er sein Amt als Landesvorsitzender zur Verfügung stellen, wie er der „Welt“ sagte.

Crumbach nannte es herausfordernd und erfüllend, Landesvorsitzender zu sein. „Gleichzeitig habe ich auf Dauer nicht die Kraft, mich als Minister der Finanzen und für Europa sowie als stellvertretender Ministerpräsident um die Menschen im Land und um das Vorantreiben des Parteiaufbaus zu kümmern“, sagte er.

Er habe vor seiner Entscheidung zum Rückzug von der Landesparteispitze nicht mit Parteichefin Sahra Wagenknecht darüber gesprochen. „Ich mache Sachen, die ich für richtig halte und nicht die, die andere Leute wollen“, sagte Crumbach der dpa am Vormittag.

Wer neuer BSW-Landesvorsitzender werden könnte, war zunächst offen. „Ich finde es gut, wenn sich mehrere Leute um Aufgaben bewerben“, so Crumbach. Namen von möglichen Kandidaten nannte er nicht. Möglich ist laut Parteisatzung auch eine Doppelspitze. Bis zum Parteitag im Spätsommer oder Herbst soll die Partei mit derzeit um die 60 Mitgliedern gewachsen sein - „auf vier bis fünf Mal so viele Mitglieder vielleicht“, sagte Crumbach. 

Er hatte sein Amt als Fraktionschef an Vize-Landeschef Niels-Olaf Lüders abgegeben, als er im Dezember Finanzminister und Vize-Regierungschef wurde. Die Partei ist noch im Aufbau, nicht alle bringen größere politische Erfahrung mit. Die Herausforderung für Crumbach ist, das BSW trotz Führungswechsels in ruhigem Fahrwasser zu halten und einen geeigneten Nachfolger zu präsentieren.

Als Finanzminister kann der die Koalition weiter maßgeblich mitgestalten. „Es für mich persönlich nicht so wichtig Parteivorsitzender zu sein“, sagte Crumbach. „Unabdingbar ist jedoch im Koalitionsausschuss mitentscheiden zu können, wenn es um strittige Themen in der Landespolitik geht.“

Crumbach gilt als eine der Säulen der einzigen SPD/BSW-Koalition in Deutschland. Der Arbeitsrichter führt die junge Partei seit vergangenem Jahr, als der Landesverband gegründet wurde. Aus dem Stand brachte er das BSW mit 13,5 Prozent in den Landtag. Als früheres SPD-Mitglied kennt er viele Genossen.

Der angekündigte Rückzug ist auch vor dem Hintergrund einer Debatte über die Trennung von Ministeramt und Parteiamt im BSW zu sehen. In Thüringen tobt ein Machtkampf, der in der Bundesspitze kritisch gesehen wird.

In dem Freistaat wollen Katja Wolf und Steffen Schütz trotz Konkurrenz wieder als Landesvorsitzende antreten. Wolf ist in Thüringen Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin - wie Crumbach in Brandenburg. Schütz ist Infrastrukturminister.

Parteichefin Sahra Wagenknecht kritisierte Wolf und Schütz im „Stern“: „Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist“, sagte sie. Crumbach dagegen lobt Wolf und Schütz und stellt sich hinter sie. „Sie leisten Herausragendes für die Partei und Thüringen“, sagte er der „Welt“.