Panne bei Landtagswahl Softwarepanne bei Sachsen-Wahl - AfD verlangt Aufklärung
Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt fordert die AfD eine lückenlose Aufklärung von der Landeswahlleitung.
Dresden/Kamenz - Nach der Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag hat die AfD eine lückenlose Aufklärung von der Landeswahlleitung gefordert. In einem offenen Brief hat die Partei zahlreiche Fragen an den Landeswahlleiter gestellt. So will die Partei unter anderem wissen, ob es nach Feststellung des Fehlers eine Untersuchung zur Ursache gegeben und zu welchem Ergebnis diese geführt habe.
Durch die Neuberechnung nach der Panne hat die AfD nicht mehr ein Drittel der Sitze im neuen Landtag und verliert die sogenannte Sperrminorität. Mit einer Sperrminorität können bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneter entschieden werden, verhindert werden.
In Sachsen werden wie auch in anderen Bundesländern etwa Verfassungsrichter und die Spitze des Landesrechnungshofs mit Zweidrittelmehrheit aller Parlamentarier gewählt. Bestimmte Posten hätten dann also ohne AfD-Zustimmung nicht nachbesetzt werden können. Zudem hätte sie verhindern können, dass der Landtag sich selbst auflöst.
Die AfD will auch wissen, welche Software verwendet wurde, wer diese entwickelt hat, wie oft diese getestet wurde und ob Konsequenzen nach der Panne gezogen wurden. Die Antworten erwartet die Partei bis zum 23. September.
